Privatrecht

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 3/2019)

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 1/2018)

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Die Dissertation gliedert sich in insgesamt sechs ­Kapitel. Im ersten Kapitel werden einige Grundlagen behandelt. Dazu gehören der Zweck des Aufhebungsvertrags und dessen wesentliche Voraussetzungen (laufendes Arbeitsverhältnis, Anforderungen an den Vertragsschluss und den Vertragsinhalt sowie Abschluss durch die Arbeitsvertragsparteien, was unter anderem im Konzern von Bedeutung ist). Abgegrenzt…

Auszahlung von überobligatorischen Ferienansprüchen

Art. 329d Abs. 2 OR untersagt die Abgeltung von Ferien während der Dauer des Arbeitsverhältnisses durch Geldleistungen oder andere Vergünstigungen. Bisher besteht keine Klarheit darüber, ob dieses (zwingende) Verbot sich auf die gesetzlichen Ferien­ansprüche beschränkt oder darüber hinaus auch auf allfällige überobligatorische Ferienansprüche Anwendung findet. Dieser Frage soll in der Folge,…

Besprechung des Urteils des Bundesgerichtes 4A_142/2018 vom 16. Mai 2018, I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen

Der Kläger und Beschwerdeführer A., schwedischer Staatsangehöriger, war seit 1976 bei der heutigen C. mit Sitz in Stockholm (schwedische Konzerngesellschaft) angestellt. Die schwedische Konzerngesellschaft und die B.GmbH (Beklagte, Beschwerdegegnerin) sind Tochtergesellschaften der niederländischen D., die wiederum einer US-amerikanischen Konzernmutter unterstellt ist. Nachdem die Parteien am 8./…

Neuere Praxis zur Teilklage und deren Auswirkungen auf den arbeitsrechtlichen Prozess

Mit Teilklagen bis CHF 30 000 Streitwert sind im Arbeitsprozess eine Reihe prozessualer Vorteile -verbunden. Mit zwei Leitentscheiden hat das Bundesgericht Teilklagen nun Schranken gesetzt: Bei Kombination von Teilklage und Klagenhäufung muss das Rechtsbegehren hinreichend bestimmt werden. Zudem hat der Teilbeklagte es in der Hand, den Prozess durch negative Feststellungswiderklage in das…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 17 novembre 2016, recours en matière civile (4A_297/2016)

Art. 154 OR. Vorliegend musste der Arbeitnehmer, Präsident der Generaldirektion einer Holding seit Januar 2000, vernünftigerweise davon ausgehen, dass die Nichtanrechnung von Einkünften, die er aus verschiedenen Verwaltungsratsmandaten vor dem Ende seiner Anstellung bezogen hatte, von der Einhaltung seiner Treuepflicht abhing. Der Arbeitnehmer musste nach Treu und Glauben annehmen, dass die…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 15 septembre 2016, recours en matière civile (4A_348/2015)

Art. 84 und 322 OR. Wird eine Klausel, wonach der Lohn «3000 Euro brutto pro Monat gemäss dem fixen Wechselkurs von 1.2015 × 12» entspricht, nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt, so bedeutet dies, dass die Parteien einen Lohn in Schweizer Franken vereinbart haben. Würde nämlich davon ausgegangen, die Parteien hätten einen Lohn in Euro vereinbart, so bedeutete dies, dass der Arbeitgeber jeden Monat…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 1/2017)

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 18 janvier 2017, recours en matière civile et constitutionnel subsidiaire (4A_390/2016)

Art. 322a OR. Anteil am Geschäftsergebnis. Der ­Arbeitnehmer hat ein Recht auf Auskunft und ­Einsicht in die Geschäftsbücher des Arbeitgebers. Dieses Recht ist materieller Natur und kann in einem selbständigen Prozess oder im Rahmen einer Stufenklage geltend gemacht werden. Sind Informationen für die Geltendmachung des Anspruchs des Arbeitnehmers unerlässlich und macht der Arbeitgeber…