Urteilsbesprechungen

Urteilsbesprechungen

Besprechung des Urteils des Bundesgerichts, I. zivilrechtliche Abteilung, 4A_442/2018 vom 24. Januar 2019, BGE 145 III 63

Die Personalverleiherin B. AG hat die obligatorische Unfallversicherung für ihr Personal bei der Suva ­(Unfallversicherung, Klägerin, Beschwerdegegnerin) abgeschlossen. Mit Verleihvertrag lieh sie C. (Ver­sicherter) als Zimmermann-Hilfsarbeiter an die A. AG (Einsatzfirma, Beklagte, Beschwerdeführerin) aus. Am 7. Oktober 2014 wurde der Versicherte bei Abbauarbeiten in V. von einem…

Besprechung des Urteils des Bundesgerichtes 4A_64/2018 vom 17. Dezember 2018

Angestellte der Stiftung X., die ein Spital betreibt, fürchteten mit Blick auf bevorstehende Umstrukturierungen und den Anschluss an die private Spitalgruppe Y eine Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen gemäss dem damals geltenden GAV (CCT Santé 21). Es fanden zahlreiche Verhandlungen und Anhörungen statt, unter Einbezug von zwei Gewerkschaften. Dennoch kam es zum Streik, der indessen von der…

Eine Entgegnung zur Kritik an den Bundesgerichtsentscheiden 2C_813/2014, 2C_816/2014, 2C_774/2014 und 2C_815/2014 (siehe auch BGE 143 I 403) im Beitrag von Maduz/Schmid in der ARV 2017, S. 271

Gestützt auf eine vom Neuenburger Stimmvolk angenommene Grundlage in der kantonalen Verfassung änderte der Grosse Rat des Kantons Neuenburg das kantonale Gesetz über die Arbeit und die Arbeits­losenversicherung. Art. 32a des Gesetzes hält fest, die Einführung des Mindestlohnes habe die Bekämpfung der Armut und dadurch die Wahrung der Menschenwürde zum Ziel. Anwendbar ist das Gesetz auf…

Besprechung des Urteils des Bundesgerichtes 4A_142/2018 vom 16. Mai 2018, I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen

Der Kläger und Beschwerdeführer A., schwedischer Staatsangehöriger, war seit 1976 bei der heutigen C. mit Sitz in Stockholm (schwedische Konzerngesellschaft) angestellt. Die schwedische Konzerngesellschaft und die B.GmbH (Beklagte, Beschwerdegegnerin) sind Tochtergesellschaften der niederländischen D., die wiederum einer US-amerikanischen Konzernmutter unterstellt ist. Nachdem die Parteien am 8./…

Haftung des Arbeitnehmers: Unzulässige Konventionalstrafe

Dr. A. (Beklagte) war vom 1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2011 als Arbeitnehmerin für die B. AG (Klägerin) tätig. Dr. A war als geschäftsführende Ärztin einer Arztpraxis angestellt. In Ziff. 16 des Arbeitsver­trages wurde unter dem Titel «Konventionalstrafe» Folgendes festgehalten: «Bei Zuwiderhandlungen ge­gen diesen Vertrag, insbesondere gegen das Konkurrenzverbot oder die…
lic. iur. Romina Carcagni Roesler LL.M.
ARV-DTA 2/2018 | S. 126

Interne Untersuchung durch den Arbeitgeber: Zulässigkeit und Grenzen, strafrechtliche Relevanz einer Druckausübung auf eine Arbeitnehmerin

Gegen A. wurde am 31. Juli 2014 ein Strafverfahren wegen Veruntreuung, Urkundenfälschung und betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage eingeleitet. A. wurde aufgrund von Testkäufen beschuldigt, in der Zeit vom 25. Juni 2014 bis 8. Juli 2014 als Kassenmitarbeiterin eines Detailhandelsgeschäfts mehrere Produkte nicht eingescannt bzw. zwar eingescannt, danach aber ohne Zutun des…