Arbeitsrecht

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Eine Entgegnung zur Kritik an den Bundesgerichtsentscheiden 2C_813/2014, 2C_816/2014, 2C_774/2014 und 2C_815/2014 (siehe auch BGE 143 I 403) im Beitrag von Maduz/Schmid in der ARV 2017, S. 271

Gestützt auf eine vom Neuenburger Stimmvolk angenommene Grundlage in der kantonalen Verfassung änderte der Grosse Rat des Kantons Neuenburg das kantonale Gesetz über die Arbeit und die Arbeits­losenversicherung. Art. 32a des Gesetzes hält fest, die Einführung des Mindestlohnes habe die Bekämpfung der Armut und dadurch die Wahrung der Menschenwürde zum Ziel. Anwendbar ist das Gesetz auf…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 4 avril 2018, recours en matière civile (4A_651/2017)

Der Arbeitgeber kann die Ausrichtung einer Gratifikation von Bedingungen abhängig machen, namentlich von der Beschäftigung des Arbeitnehmers im Zeitpunkt der Ausrichtung oder vom Bestehen eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses. Gemäss der Lehre kann der Arbeitgeber verschiedene Motive für die Ausrichtung einer Gratifikation haben, z.B. die geleistete Arbeit, die langjährige Loyalität, die…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Mai 2018, Beschwerde in Zivilsachen (4A_574/2017)

Im Arbeitszeugnis sind längere Arbeitsunterbrüche zu erwähnen, auch wenn sie krankheitsbedingt waren, sofern sie im Verhältnis zur gesamten Vertragsdauer erheblich ins Gewicht fallen (vorliegend 6.5 Monate bei einer neunjährigen Arbeitstätigkeit). Gerade weil der Arbeitnehmer erst ca. vier Jahre vor seinem Ausscheiden stellvertretender Geschäftsführer wurde und die gesamte krankheits- und…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 28 juin 2018, recours en matière civile (4A_74/2018)

Im Zug der Auflösung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber die Zahlung einer freiwilligen Abgangsentschädigung unter der Bedingung der Be­endigung des Vertrags auf einen bestimmten Termin anbieten. Eine solche Entschädigung kann auch in Sozialplänen oder einvernehmlichen Vertragsauf­lösungen vereinbart werden. Diese Fälle sind von einer früher vereinbarten Entschädigung zu unterscheiden,…