Inkrafttreten von Erlassen/Entrée en vigueur de textes législatifs (ARV-DTA 04/2023)
RA MLaw Andreas Holenstein
MLaw Christian Maduz
RA Dr. iur. Oliver Schmid
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- Bundesgesetz über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne (Entsendegesetz, EntsG). Änderung vom 16. Juni 2023.
- Mit der Vorlage soll eine Grundlage geschaffen werden für den Betrieb einer durch den Bund zur Verfügung gestellten elektronischen Plattform für die Kommunikation unter den Vollzugsorganen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit. Da die Plattform durch den Bund betrieben wird und auf der Plattform (vorübergehend) besonders schützenswerte Daten von juristischen und natürlichen Personen aufbewahrt werden, soll dafür im Einklang mit dem Datenschutzgesetz eine Grundlage im formellen Gesetz geschaffen werden. Die Änderung ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten. AS 2023, 641
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- Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV). Änderung vom 8. November 2023.
- Die Änderung ist am 1. Januar 2024 in Kraft…
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