Staatsrecht

Rechtsprechung

Eine Entgegnung zur Kritik an den Bundesgerichtsentscheiden 2C_813/2014, 2C_816/2014, 2C_774/2014 und 2C_815/2014 (siehe auch BGE 143 I 403) im Beitrag von Maduz/Schmid in der ARV 2017, S. 271

Gestützt auf eine vom Neuenburger Stimmvolk angenommene Grundlage in der kantonalen Verfassung änderte der Grosse Rat des Kantons Neuenburg das kantonale Gesetz über die Arbeit und die Arbeits­losenversicherung. Art. 32a des Gesetzes hält fest, die Einführung des Mindestlohnes habe die Bekämpfung der Armut und dadurch die Wahrung der Menschenwürde zum Ziel. Anwendbar ist das Gesetz auf…
Prof. Dr. iur. Kurt Pärli
ARV-DTA 4/2018 | S. 294
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Das Thema

Altersdiskriminierung – von der Anstellung bis zur Kündigung

Die Diskriminierung älterer Arbeitnehmender kommt in allen Phasen eines Arbeitsverhältnisses vor, insbesondere auch bei der Bewerbung. Der Schutz vor Diskriminierung aufgrund des Alters ist durch die Verfassung gewährleistet und auch völkerrechtlich gefordert. Für das privatrechtliche Arbeitsverhältnis dominiert indes de lege lata das Prinzip der (formalen) Vertragsfreiheit. Einzig ältere…
Prof. Dr. iur. Kurt Pärli
ARV-DTA 1/2018 | S. 1
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Rechtsprechung

Interne Untersuchung durch den Arbeitgeber: Zulässigkeit und Grenzen, strafrechtliche Relevanz einer Druckausübung auf eine Arbeitnehmerin

Gegen A. wurde am 31. Juli 2014 ein Strafverfahren wegen Veruntreuung, Urkundenfälschung und betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage eingeleitet. A. wurde aufgrund von Testkäufen beschuldigt, in der Zeit vom 25. Juni 2014 bis 8. Juli 2014 als Kassenmitarbeiterin eines Detailhandelsgeschäfts mehrere Produkte nicht eingescannt bzw. zwar eingescannt, danach aber ohne Zutun des…
Prof. Dr. iur. Roger Rudolph
ARV-DTA 1/2018 | S. 30
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