Haftpflicht- und Versicherungsrecht

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 8 septembre 2020, 8C_592/2019

Als versicherter Verdienst gilt nach Art. 23 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. Der Höchstbetrag des versicherten Verdienstes entspricht demjenigen der obligatorischen Unfallversicherung. Der Verdienst gilt nicht als versichert, wenn er eine Mindestgrenze nicht…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 7. Oktober 2020, 8C_408/2020

Arbeitnehmer haben Anspruch auf Insolvenzentschädigung, wenn gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen (Art. 51 Abs. 1 lit. a AVIG). Nach Art. 55 Abs. 1 AVIG muss der Arbeitnehmer im Konkurs- oder Pfändungsverfahren alles unternehmen, um seine Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber zu wahren. Diese Pflicht bildet Ausdruck der…

Inkrafttreten von Erlassen/Entrée en vigueur de textes législatifs (ARV-DTA 1/2020)

Neue Erlasse und Entwürfe/Législation nouvelle et projets (ARV-DTA 1/2020)

Neue Vorstösse/Nouvelles interventions (ARV-DTA 1/2020)

Behandelte Vorstösse/Interventions traitées (ARV-DTA 1/2020)

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 1/2020)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2020)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 11. Februar 2020, 8C_435/2019

Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG). Die Nichtanstellung einer Frau unter Hinweis auf die baldige Niederkunft fällt als Anstellungsdiskriminierung in den Schutzbereich des Art. 3 Abs. 1 und 2 GlG. Die Vermittlungsfähigkeit darf nicht mit dem Argument verneint…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 13 février 2020, 8C_10/2019

Der Versicherte ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er zu Lasten der Versicherung auf Lohn- oder Entschädigungsansprüche gegenüber dem bisherigen Arbeitgeber verzichtet hat (Art. 30 Abs. 1 lit. b AVIG). Wer eine fristlose Kündigung, welche die vertragliche Frist missachtet, akzeptiert, muss grundsätzlich mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechnen.