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Bundesgericht, Urteil vom 28. November 2007, 4A_385/2007 – Mit Kommentar von RA lic. iur. Georges Chanson

Auf die Beschwerde in Zivilsachen der Arbeitgeberin hat die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Fünfer-Besetzung mit Urteil vom 28. November 2007 (zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen) im Fall eines Anästhesiearztes bestätigt, dass die Bestimmungen über die missbräuchliche Kündigung bereits in der Probezeit Anwendung finden können. Die – vollumfänglich abgewiesene –…

Bundesgericht, Urteil vom 10. April 2009, 5A_629/2008, BGE 135 III 470 (in der Sache gleich: Urteil 5A_630/2008) - Mit Kommentar von Prof. Dr. Franco Lorandi

Der Beschwerdeführer gab als Arbeitnehmer im Nachlassverfahren über seinen Arbeitgeber Forderungen aus Sozialplan ein. Gemäss Kollokationsplan wurde der Beschwerdeführer nur mit rund CHF 35'000 in der ersten Klasse kolloziert. Er erhob Kollokationsklage und verlangte, mit insgesamt CHF 55'000 (eventualiter mit CHF 40'000) kolloziert zu werden. Die kantonalen Instanzen wiesen die Kollokationsklage…

Bundesgericht, Urteil vom 16. Oktober 2007, 4A_157/2007, BGE-Publikation vorgesehen – Mit Kommentar von Prof. Dr. iur. Wolfgang Portmann

X, eine marokkanische Hausangestellte, kündigte das Arbeitsverhältnis mit den Ehegatten Y fristlos, nachdem sie während fast einem Jahr praktisch keinen Lohn erhalten hatte. X klagte gegen die Ehegatten Y beim Tribunal des prud'hommes du district de Neuchâtel. Gegen das zweitinstanzliche Urteil der Cour de cassation civile du Tribunal cantonal neuchâtelois erhob sie erfolglos Beschwerde in…

Bundesgericht, Urteil vom 14. Oktober 2010, 4A_406/2010, BGE-Publikation vorgesehen – Mit Kommentar von RA lic. iur. Georges Chanson

Im Entscheid über eine Beschwerde in Zivilsachen gegen ein Urteil des Genfer Cour d'appel de la juridiction des prud'hommes blieb es auch vor Bundesgericht bei der Nichtigkeit der Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin. Die davon betroffene Buffetdame konnte sich mit Erfolg darauf berufen, dass die dreimonatige Probezeit bei ihrer Entlassung trotz eines unbezahlten Urlaubs bereits…

Möglichkeiten und Grenzen der Mindestlohnregulierung in der Schweiz

Es gibt im schweizerischen Recht de lege lata verschiedene Instrumente, über welche Mindestlöhne eingeführt werden können. Unter Mindestlohn ist jeder ziffernmässig definierte Lohn zu verstehen, der in einer generell-abstrakten, gesetzlichen oder kollektivrechtlichen Vorschrift als unterste Grenze der Lohnhöhe für alle oder bestimmte privatrechtliche Arbeitsverträge festgesetzt wird¹…

Bundesgericht, Urteil vom 29. April 2008, 4A_47/2008, BGE-Publikation vorgesehen, mit Kommentar von RA lic. iur. Georges Chanson

Mit dem amtlich publizierten Entscheid BGE 131 III 467 (4C.423/2004, in Fünfer-Besetzung gefälltes Urteil vom14. April 2005, dort Erwägung 2, im Internet erstmals am 6. Juli 2005 publiziert) hatte die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erkannt, dass die Kündigungsfrist „mit der Zustellung der Kündigung bzw. am darauf folgenden Tag zu laufen beginnt und am entsprechenden Tag des der…

Stillschweigend akzeptierte Lohnkürzung?

Das Bundesgericht hat in mehreren Urteilen die Möglichkeit einer vom Arbeitnehmer stillschweigend akzeptierten Lohnkürzung bejaht. Die Urteile stützen sich dabei auf Art. 6 OR. Dessen Anwendung auf nachteilige Änderungen macht stutzig und schafft einen erhöhten Erklärungsbedarf.

Bundesgericht, Urteil vom 5. Februar 2007, 4C.289/2006 – Mit Kommentar von Dr. iur. Karine Lempen

Deutsche Übersetzung des in der ARV print 2/2008 erschienenen französischen Originalbeitrags (Übersetzung von lic. iur. Maja Wuerth-Neukomm)

Bundesgericht, Urteil vom 21. April 2009, 4A_401/2008, BGE 135 III 483 – Mit Kommentar von RA Dr. iur. Harry Nötzli

Die SBB Cargo AG kündigte das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer A wegen der Verletzung von Verhaltens- und Treuepflichten. A klagte beim Einzelrichteramt des Bezirks Bellinzona im Hauptstandpunkt auf Feststellung seines Anspruchs auf Fortführung des Arbeitsverhältnisses und im Eventualstandpunkt auf Zusprechung einer Entschädigung. Die zweite Instanz, die Zivilkammer des Appellationsgerichts…

Bundesgericht, Urteil vom 16. Oktober 2007, 4A_157/2007, BGE 133 III 657 - Mit Kommentar von Prof. Dr. iur. Wolfgang Portmann

Der Bundesgerichtsentscheid 4A_157/2007 ist als BGE 133 III 657 veröffentlicht worden. Der am 22.01.2008 in der ARV online aufgeschaltete Kommentar zu diesem Entscheid wird hier in unveränderter Fassung nochmals wiedergegeben.