Jeremy-David Benjamin MLaw

Bibliography

Offizieller Teil des SECO

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 25. Januar 2019 (8C_581/2018)

Nach Art. 8 Abs. 1 AVIG haben Versicherte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ­vermittlungsfähig sind. Ein indischer Staatsangehöriger, der an der Universität Zürich einen Doktortitel erworben hat, ist nicht vermittlungsfähig, da er über keine Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihm die Aufnahme einer neuen Erwerbstätigkeit erlaubt. Demnach besteht kein Anspruch auf…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2019 | S. 87
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Offizieller Teil des SECO

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 29 novembre 2018 (8C_595/2018)

Entlässt der Arbeitgeber eine Arbeitnehmerin fristlos und entrichtet ihr zugleich einen Betrag von CHF 30 000.– als Unterstützung für ihre «Familie», so ist dieser als freiwillige Leistung i.S.v. Art. 11a AVIG zu qualifizieren. Da der Betrag die Grenze von CHF 148 200.– nicht überschreitet, gibt es keine Verzögerung in der Anspruchsberechtigung.
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2019 | S. 90
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Offizieller Teil des SECO

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 22 janvier 2019 (8C_405/2018)

Die nach Art. 83 StGB entschädigte Arbeit von Gefangenen gilt nicht als Arbeit im Sinne des AHVG und des AVIG. Gefangene gelten entsprechend auch nicht als Arbeitnehmer. Ihre im Gefängnis verrichtete Arbeit wird nicht an die Beitragszeit nach Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG angerechnet. Sie sind nach Art. 14 Abs. 1 lit. c AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit.
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2019 | S. 94
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Offizieller Teil des SECO

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Januar 2019 (8C_625/2018)

Eine versicherte Person konnte sich gestützt auf Art. 9 BV auf den Vertrauensschutz berufen, da ihr die Sachbearbeiterin der Arbeitslosenversicherung in koordinationsrechtlichen Belangen betreffend Taggeld bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit (Art. 28 AVIG) sowohl telefonisch als auch per E-Mail eine falsche Auskunft erteilt hatte und auch die übrigen Voraussetzungen…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2019 | S. 97
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Offizieller Teil des SECO

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 4 septembre 2018 (8C_574/2017)

Das Bundesgericht bestätigt die Rechtsprechung, wonach ein Ehegatte, der im Betrieb des anderen Ehegatten mit einer arbeitgeberähnlichen Stellung gearbeitet hat, vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschlossen ist. Dieser Ausschluss besteht bei Ehetrennung bis zum Scheidungsurteil. Nichts daran zu ändern vermochte vorliegend, dass die entlassene Ehepartnerin mit den Kindern aufgrund…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LLM
ARV-DTA 4/2018 | S. 342
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. September 2018 (8C_867/2017)

Die Kasse darf gemäss Art. 74 AVIV eine Insolvenzentschädigung nur ausrichten, wenn der Arbeitnehmer seine Lohnforderung glaubhaft macht. Die Beweisanforderungen bezüglich der Lohnforderung sind herabgesetzt. Die übrigen Anspruchsvoraussetzungen, wie namentlich der Bestand eines Arbeitsverhältnisses mit Beschäftigung in der Schweiz oder der Eintritt eines Insolvenztatbestandes, müssen…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LLM
ARV-DTA 4/2018 | S. 346
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Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 27 septembre 2018 (8C_242/2018)

Vorliegend machte eine beschwerdeführende Unternehmung einen Anspruch auf teilweise Übernahme der Lehrlingslohnkosten für den Monat August 2016 geltend. Streitig war, ob für eine solche Lohnkostenübernahme überhaupt eine ausreichende gesetzliche Grundlage vorlag. Weil das SECO jedoch den Anspruch der Unternehmung für den Monat August 2016 bereits rechtskräftig abgelehnt hatte und keine…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LLM
ARV-DTA 4/2018 | S. 349
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Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 9 octobre 2018 (8C_804/2017)

Gestützt auf Art. 94 Abs. 1 AVIG kann die Kasse eine Rückforderung mit Leistungen verrechnen. Die Verrechnung darf jedoch nicht in das Existenzminimum der betroffenen Person, wie in Art. 93 SchkG vor­gesehen, eingreifen. Auf prozessualer Ebene darf die Verrechnung erst erfolgen, wenn über eine Rückforderung oder über ein allfälliges Erlassgesuch rechtskräftig entschieden worden ist (E. 3).
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LLM
ARV-DTA 4/2018 | S. 354
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Juni 2018 (8C_113/2018)

Bei der rückwirkenden Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV sind die allgemeinen Wartezeiten (Art. 18 AVIG) und die Höhe des Taggeldes (Art. 22 AVIG) ebenfalls von der rückwirkenden Neubeurteilung betroffen und entsprechend anzupassen. Die Weisung des SECO in AVIG-Praxis ALE C108d, wonach die zu bestehenden Wartetage nicht reduziert würden, ist insoweit nicht…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 3/2018 | S. 253
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Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 16 mai 2018 (8C_782/2017)

Die versicherte Person hat nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie u.a. die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. An die Beitragszeit werden nach Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG Zeiten angerechnet, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder Unfall keinen Lohn…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 3/2018 | S. 257
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 12. Juni 2018 (8C_902/2017)

Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes (gemäss Art. 37 AVIV) aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG). Sind ein Dienstaltersgeschenk oder eine Treueprämie im massgebenden Bemessungszeitraum geschuldet und tatsächlich ausgerichtet worden, sind sie…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 3/2018 | S. 260
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Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 2 août 2018 (8C_777/2017)

Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie unter anderem die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). So muss die versicherte Person auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen teilnehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG). Die versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 3/2018 | S. 265
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 23. Mai 2018 (8C_685/2017)

Wer als Geschäftsführer und Aktionär einer Familien-AG in der Landwirtschaft eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausübt und nach AHVG für das Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, unterliegt der Beitragspflicht für die Arbeitslosenversicherung gemäss Art. 2 Abs. 1 AVIG. Gleiches gilt für die Familienzulage: Der Begriff der unselbständigen Stellung im Sinne…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 2/2018 | S. 167
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 21. März 2018 (8C_102/2018)

Rechtsprechungsgemäss sind im Betrieb mitarbeitende Ehegatten von arbeitgeberähnlichen Personen vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschlossen, und zwar unabhängig davon, ob sie selbst ebenfalls eine arbeitgeberähnliche Stellung innehaben. Diese Rechtsprechung ist nicht nur auf Kapitalgesellschaften beschränkt. Sie findet auch auf Vereine Anwendung.
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 2/2018 | S. 171
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. März 2018 (8C_834/2017)

Nach Art. 42 Abs. 1 AVIG haben Arbeitnehmer in Erwerbszweigen, in denen wetterbedingte Arbeitsausfälle üblich sind, Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung, wenn sie für die Versicherung beitragspflichtig sind und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erleiden. Laut Art. 43 Abs. 1 lit. a AVIG ist der Arbeitsausfall nur anrechenbar, wenn er ausschliesslich durch das Wetter verursacht ist…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 2/2018 | S. 176
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 16. April 2018 (8C_67/2018)

Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden (Art. 59 Abs. 2 Satz 1 AVIG). Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Teilnahme an individuellen arbeitsmarktlichen Massnahmen ist die arbeitsmarkt­liche Indikation. Leistungen sind nur zuzusprechen, wenn die Arbeitsmarktlage dies…
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ARV-DTA 2/2018 | S. 178
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 26. Januar 2018 (8C_627/2017)

Gerade bei einer Einmann-GmbH ist zu verlangen, dass die Geschäfte (einschliesslich der Lohnzahlungen) zwischen der Gesellschaft und dem Gesellschafter klar dokumentiert sind und buchungsmässig eindeutig behandelt werden. Rechtsprechungsgemäss wirken sich nämlich nicht auszuräumende Unklarheiten hinsichtlich der exakten Lohnhöhe bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes zum Nachteil des…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2018 | S. 93
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Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 29 janvier 2018 (8C_338/2017)

Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, dem sogenannten massgebenden Lohn, werden Beiträge an die Arbeitslosenversicherung erhoben. Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit (Art. 5 Abs. 2 AHVG i.V.m. Art. 6 AVIG). Zum massgebenden Lohn gehören sämtliche Einkommen, die in einem Zusammenhang mit…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2018 | S. 97
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Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 10. Januar 2018 (8C_412/2017)

Nach Art. 51 Abs. 2 AVIG haben keinen Anspruch auf Insolvenzentschädigung Personen, die, etwa in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können. Entscheidend ist, dass die massgebliche Einflussnahme während des Leistungszeitraums bestand. Eine Prüfung des Einzelfalls ist nach der Rechtsprechung erlässlich, wenn sich die…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2018 | S. 100
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Offizieller Teil des SECO

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. Oktober 2017 (8C_532/2017)

Ein Versicherter muss für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 Abs. 1 AVIG einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Bei der Arbeit auf Abruf besteht keine Garantie für einen bestimmten Beschäftigungsumfang, sodass die Person während der Zeit, in der sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, keinen Arbeits- und Verdienstausfall nach Art…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 4/2017 | S. 312
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