Kollektives Arbeitsrecht

Bundesgericht, Urteil vom 8. November 2007, 4A_256/2007, BGE-Publikation vorgesehen – Mit Kommentar von Prof. Dr. iur. Jean-Fritz Stöckli

Die Y. AG, eine ausländische Unternehmung, war beauftragt, die Transitgasleitung des internationalen Erdgastransportsystems in einem bestimmten Abschnitt innerhalb der Schweiz neu zu erstellen. Die Paritätische Berufskommission Bauhauptgewerbe Kanton Luzern, ein Verein, kam zum Schluss, dass die Y. AG ihren Mitarbeitern geldwerte Leistungen im Umfang von Fr. 1.04 Mio. vorenthalten sowie gegen…

Bundesgericht, Urteil vom 8. November 2007, 4A_256/2007, BGE 134 III 11 - Mit Kommentar von Prof. Dr. iur. Jean-Fritz Stöckli

Der Bundesgerichtsentscheid 4A_256/2007 ist als BGE 134 III 11 veröffentlicht worden. Der am 22.01.2008 in der ARV online aufgeschaltete Kommentar zu diesem Entscheid wird hier in unveränderter Fassung nochmals wiedergegeben.

Bundesgericht, Urteil vom 12. September 2008, 4A_283/2008, BGE 134 III 541 (Pra 2009 Nr. 20) – Mit Kommentar von RA lic. iur. Christoph Häberli

Ein Maler-/Gipserunternehmen aus dem Kanton Wallis wehrte sich gegen die Unterstellung unter den Gesamtarbeitsvertrag für das Ausbaugewerbe der Westschweiz, weil sie ihm angeblich für die Jahre 2003 bis 2006 Mehrkosten von rund Fr. 50'000.- verursache. Der Verein Paritätische Berufskommission des Walliser Ausbaugewerbes klagte daraufhin auf Feststellung der Unterstellung, auf Leistungen an eine…

Bundesgericht, Urteil vom 6. Mai 2008, 4A_300/2007, BGE 134 III 399 – Mit Kommentar von Prof. Dr. iur. Wolfgang Portmann

Die Paritätische Berufskommission Bauhauptgewerbe des Kantons Schwyz machte aufgrund einer Lohnbuchkontrolle geltend, dass ein Akkordunternehmen verschiedene vom Bundesrat allgemeinverbindlich erklärte Bestimmungen des Landesmantelvertrages für das Schweizerische Bauhauptgewerbe (LMV) verletzt und dadurch seinen Mitarbeitern namhafte geldwerte Leistungen vorenthalten habe. Im Zentrum standen zu…

Möglichkeiten und Grenzen der Mindestlohnregulierung in der Schweiz

Es gibt im schweizerischen Recht de lege lata verschiedene Instrumente, über welche Mindestlöhne eingeführt werden können. Unter Mindestlohn ist jeder ziffernmässig definierte Lohn zu verstehen, der in einer generell-abstrakten, gesetzlichen oder kollektivrechtlichen Vorschrift als unterste Grenze der Lohnhöhe für alle oder bestimmte privatrechtliche Arbeitsverträge festgesetzt wird¹…