Internationales Privatrecht

Die Arbeitnehmererfindung

Heutzutage werden die meisten Erfindungen – in der Schweiz wie in Deutschland – im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gemacht. Grund dafür ist, dass Arbeitgeber in den überwiegenden Fällen moderner Technologien bessere Voraussetzungen für die Erfindertätigkeit gewährleisten können, sei es durch teure Forschungsinstrumente, Kapital und qualifizierte Mitarbeiter oder durch produktivere…
Andreas Becker Mlaw, Prof. Dr. iur. Kurt Pärli, Prof. Dr. iur. Herbert Zech Dipl.-Biol.
ARV-DTA 3/2019 | S. 197

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 15 janvier 2019, recours en matière civile (4A_215/2017)

Art. 323b Abs. 1 OR. In einem Arbeitsvertrag, der dem schweizerischen Recht untersteht (Art. 121 Abs. 1 IPRG), können die Parteien den Lohn auch in einer anderen Währung als dem Schweizer Franken vereinbaren. Der vorliegende Rechtsstreit betifft die Frage, ob die Auszahlung des Lohns an Grenzgänger in Euro, der niedriger ist als der in Schweizer Franken an in der Schweiz wohnende Arbeitnehmer…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 4 février 2019, recours en matière civile (4A_430/2018)

Art. 121 IPRG. Arbeitnehmer mit Wohnsitz in der Schweiz und im Dienst eines in der Schweiz ansässigen Unternehmens, der zumindest teilweise in ­Marokko arbeitet. Stillschweigende Rechtswahl zugunsten des schweizerischen Rechts infolge Lohnzahlung in Schweizer Franken und Abzug von Schweizer Sozialversicherungsbeiträgen (E. 3). Vorliegend richtete der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer regelmässig…