Wirtschaftsrecht

Der Stellenwechsel, eine Quelle von Ärgernissen

Die Phase des Stellenwechsels ist für arbeitsrechtliche Meinungsverschiedenheiten besonders anfällig. Häufig geht es um Treuepflichtverletzungen durch den Arbeitnehmer. Konflikte können sich aber auch im Zusammenhang mit der für die Stellensuche benötigten Zeit, den Auskünften im Bewerbungsverfahren, dem Arbeitszeugnis und den Referenzauskünften sowie der Kommunikation über den Austritt ergeben…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. März 2019 (8C_621/2018)

Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Gleiches gilt für die…

Behandelte Vorstösse/Interventions traitées (ARV-DTA 1/2018)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 23. Januar 2018, ­Beschwerde in Zivilsachen (4A_349/2017)

Das Logo einer Gesellschaft ist Teil ihrer Corporate Identity. Die Gesellschaft wird unter diesem Zeichen von den Personen, mit denen sie in Kontakt tritt, wahrgenommen und identifiziert. Der Entscheid bezüglich Änderung des Logos stellt keine bloss operative Geschäftsführungsaufgabe dar, die einem Arbeitnehmer als «Managing Director» allein übertragen werden kann (vgl. Art. 716b OR). Es…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 16 juin 2017, recours en matière civile (4A_55/2017)

In gewissen Geschäftsbereichen ist es üblich, dass Kadermitarbeiter, die Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen haben oder mit Kunden in Kontakt sind, von der Arbeit freigestellt werden (c. 5.2.3.1). Grundsätzlich müssen freigestellte Arbeitnehmer sich von ihrem Lohn abziehen lassen, was sie während der Freistellung an einer anderen Stelle verdient haben. Demnach wäre eine Vereinbarung ungültig,…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. Juli 2017, Beschwerde in Zivilsachen (4A_134/2017)

Schliesst, wie vorliegend, eine Gesellschaft A. mit einer Gesellschaft C. einen Beratungsvertrag ab und werden darin ausschliesslich typische arbeitsvertragliche Rechte und Pflichten eines Beraters D. geregelt, so ist dieser Vertrag als eine Simulation zwischen den Parteien und als Arbeitsvertrag zu betrachten. Dieser gilt direkt als zwischen D. und der Gesellschaft C., welche die Arbeitsleistung…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 4/2017)

Neue Erlasse und Entwürfe/Législation nouvelle et projets (ARV-DTA 1/2017)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2016)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Juni 2016, Beschwerde in Zivilsachen (4A_46/2016)

Streitig war vorliegend unter anderem, ob die ­Entlassung der Beschwerdeführerin gültig war, da diese von der Geschäftsleitung und nicht vom Verwaltungsrat ausging. Die gemäss Art. 718 ff. OR nach aussen zur Vertretung befugte Geschäftsleitung kann Mitarbeiter entlassen, da dies ohne Zweifel zum Kreis der Rechtshandlungen gehört, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Ob sich…