Gesellschaftsrecht

Interne Untersuchungen in der Schweiz

Interne Untersuchungen haben vor allem in der Finanz- und Versicherungsbranche sowie in internatio­nalen Konzernen einen hohen praktischen Stellenwert und sind dort teilweise aus regulatorischen Gründen auch notwendig. Sie dienen unter anderem der Geldwäscherei-, Korruptions- und Insiderhandelsbekämpfung und sind damit von einem berechtigten Interesse getragen (vgl. dazu und weiterführend Rog…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2021)

Neue Vorstösse/Nouvelles interventions (ARV-DTA 2/2020)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. März 2019 (8C_621/2018)

Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Gleiches gilt für die…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 16 juin 2017, recours en matière civile (4A_55/2017)

In gewissen Geschäftsbereichen ist es üblich, dass Kadermitarbeiter, die Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen haben oder mit Kunden in Kontakt sind, von der Arbeit freigestellt werden (c. 5.2.3.1). Grundsätzlich müssen freigestellte Arbeitnehmer sich von ihrem Lohn abziehen lassen, was sie während der Freistellung an einer anderen Stelle verdient haben. Demnach wäre eine Vereinbarung ungültig,…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. Juli 2017, Beschwerde in Zivilsachen (4A_134/2017)

Schliesst, wie vorliegend, eine Gesellschaft A. mit einer Gesellschaft C. einen Beratungsvertrag ab und werden darin ausschliesslich typische arbeitsvertragliche Rechte und Pflichten eines Beraters D. geregelt, so ist dieser Vertrag als eine Simulation zwischen den Parteien und als Arbeitsvertrag zu betrachten. Dieser gilt direkt als zwischen D. und der Gesellschaft C., welche die Arbeitsleistung…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 4/2017)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Juni 2016, Beschwerde in Zivilsachen (4A_46/2016)

Streitig war vorliegend unter anderem, ob die ­Entlassung der Beschwerdeführerin gültig war, da diese von der Geschäftsleitung und nicht vom Verwaltungsrat ausging. Die gemäss Art. 718 ff. OR nach aussen zur Vertretung befugte Geschäftsleitung kann Mitarbeiter entlassen, da dies ohne Zweifel zum Kreis der Rechtshandlungen gehört, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Ob sich…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2015)