Obligationenrecht AT

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 17 novembre 2016, recours en matière civile (4A_297/2016)

Art. 154 OR. Vorliegend musste der Arbeitnehmer, Präsident der Generaldirektion einer Holding seit Januar 2000, vernünftigerweise davon ausgehen, dass die Nichtanrechnung von Einkünften, die er aus verschiedenen Verwaltungsratsmandaten vor dem Ende seiner Anstellung bezogen hatte, von der Einhaltung seiner Treuepflicht abhing. Der Arbeitnehmer musste nach Treu und Glauben annehmen, dass die…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 15 septembre 2016, recours en matière civile (4A_348/2015)

Art. 84 und 322 OR. Wird eine Klausel, wonach der Lohn «3000 Euro brutto pro Monat gemäss dem fixen Wechselkurs von 1.2015 × 12» entspricht, nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt, so bedeutet dies, dass die Parteien einen Lohn in Schweizer Franken vereinbart haben. Würde nämlich davon ausgegangen, die Parteien hätten einen Lohn in Euro vereinbart, so bedeutete dies, dass der Arbeitgeber jeden Monat…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 13 octobre 2015, recours en matière civile (4A_331/2015)

Art. 127 OR. Die Verjährung knüpft an die einzelne Forderung und nicht an die Gesamtheit des Rechtsverhältnisses an. Infolgedessen verjähren die verschiedenen Ansprüche, die sich aus einer Rechts­beziehung ergeben, grundsätzlich separat (E. 3.1). Dies gilt insbesondere auch für Lohnforderungen und Auflösungsentschädigungen. Auch wenn die unabhängig voneinander bestehenden Forderungen…