Suchergebnisse für Willkürverbot

Öffentliches Personalrecht; Hauptlehrer an der Kantonsschule Schaff­hausen; ordentliche Kündigung/Droit de la fonction publique; maître principal à l’Ecole cantonale de Schaffhouse; résiliation ordinaire

Vorliegend hat die Prorektorin der Kantonsschule Schaffhausen eine E-Mail eines Schülers an den Hauptlehrer (Beschwerdeführer) weitergeleitet, wo­rin der Schüler erklärt habe, er sei «trans» und ein…

Die Mitarbeiterbeurteilung aus rechtlicher Sicht

Sowohl in der Privatwirtschaft als auch in der öffentlichen Verwaltung haben sich Mitarbeiterbeurteilungen als Instrument zur Überprüfung von Leistung und Verhalten der Arbeitnehmenden und zur…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 31. März 2022, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_32/2022)

Vorliegend gelangte die Vorinstanz zutreffend zum Schluss, der offensichtliche Konflikt im Umfeld der Klinik sei derart verhärtet gewesen, dass nicht ersichtlich sei, wie dieser mit milderen Mitteln…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 19. Januar 2022, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_607/2021)

Beim Arztzeugnis handelt es sich um kein absolutes Beweismittel. Es bleibt daher eine Frage der Beweiswürdigung, ob ein Gericht darauf abstellt oder nicht. Vorliegend ist die Vorinstanz nicht in…

Neue höchstrichterliche Rechtsprechung bezüglich vorzeitiger Pensionierung und Arbeitslosenversicherung

A. (geboren 1958) war vom 1. September 1987 bis 31. Juli 2019 als Primarlehrer für eine Privatschule tätig. Mit Schreiben vom 14. August 2018 hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aufgelöst,…

Die paritätische Kommission: Funktion, Kompetenzen und Verfahren

Gesamtarbeitsverträge (GAV) geniessen im Schweizer Arbeitsrecht eine grosse Bedeutung. Gemäss dem Bundesamt für Statistik erfassten die in der Schweiz gültigen Verbands-GAV insgesamt 1,777 Mio. Arbeit­nehmende (Stand 1. März 2018). Ein zentraler Regelungsbereich von Gesamtarbeitsverträgen ist der gemeinsame Vollzug, wofür regelmässig gemeinsame Vollzugsorgane geschaffen und die Aufgaben an diese…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. Juni 2021, 8C_721/2020

Als eine neben sechs weiteren Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung verlangt Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG die Erfüllung der Beitragszeit oder das Vorliegen eines diesbezüglichen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 26. Mai 2021, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_122/2021)

Gemäss zutreffender Erwägung der Vorinstanz war vorliegend der Kündigungsgrund der längerfristigen und dauernden Verhinderung an der Aufgabenerfüllung gemäss GAV in Anbetracht der Dauer der…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Januar 2021, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_514/2020)

Das kantonale Gericht verfiel nicht in Willkür, wenn es sich bei der Auslegung des Personalreglements (PR) Spital Limmattal nicht an der Rechtslehre und privatrechtlichen Rechtsprechung zum Begriff…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 21. Dezember 2020, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_676/2020)

Die vorinstanzliche Auslegung von § 3 Abs. 4 Mittelschul- und Berufsschullehrerverordnung des Kantons Zürich vom 7. April 1999 (MBVO), wonach eine definitive Anstellung als Lehrkraft an der…