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From the magazine ARV-DTA 1/2024 | S. 40-53 The following page is 40

Vergütung des Bereitschaftsdienstes bei 24h-Betreuungsverhältnissen

Besprechung des Urteils des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 14. Juli 2023 (ZKBER.2022.45), Vorinstanz: Richteramt Solothurn-Lebern, Zivilabteilung, Urteil vom 15. Juli 2021

I. Ausgangslage

Die Bedürfnisse von Personen, die Betreuung und Pflege benötigen, haben sich über die Jahre stark verändert. Aufgrund von veränderten Familienorganisationsmodellen wird diese Aufgabe immer weniger von Familienangehörigen übernommen. Zunehmend wird der Wunsch geäussert, auch bei hohem Pflegebedarf nicht in eine stationäre Einrichtung ziehen zu müssen, sondern in der eigenen Wohnung oder dem Eigenheim verbleiben zu können. Durch entsprechende Pflege­angebote kann ein Übertritt in ein Alters- und Pflegeheim möglichst lange hinausgezögert oder gar verhindert werden1. Im Jahre 2022 existierten schweizweit 2724 Leistungserbringer, welche Spitex-Dienstleistungen zu Hause anboten, und fast 459 000 Personen nahmen diese Dienstleistungen in Anspruch, was knapp 5% der Schweizer Gesamtbevölkerung entspricht2. In der Praxis können solche Betreuungs- und Pflegeangebote unterschiedlich ausgestaltet sein. Dies wirkt sich auf die jeweiligen Rechtsverhältnisse aus. Eine…

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