Suchergebnisse für droit applicable

Metaverse – Arbeitsrechtliche Herausforderungen

Das Metaverse war lange Zeit primär eine virtuelle Spielwelt, in der sich vor allem «Gamer/innen» trafen. Seit einigen Jahren fasst diese Technologie zunehmend auch in der Arbeitswelt Fuss. Zum einen…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 04/2023)

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 13 septembre 2023, dans la cause A., recourant, contre Caisse cantonale genevoise de chômage, intimée (arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 6 septembre 2022), 8C_610/2022, publication ATF prévue

Gemäss Art. 24 Abs. 1 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Der…

Droit de la fonction publique; action en responsabilité/Öffentliches Personalrecht; Haftungsklage

Es ist nicht willkürlich, das kantonale Gesetz über die Haftung der öffentlichen Körperschaften und ih­rer Bediensteten auf die Schadenersatzklage einer Angestellten eines Freiburger Gemeindeverbands…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 03/2023)

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 8 mars 2023, 8C_464/2022

Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Nach Art. 13…

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 17 avril 2023, 8C_687/2022

Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG ist eine Arbeit unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn sie u.a. einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg…

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 15. Februar 2023, 8C_297/2022

Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie u.a. die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht…

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 10 janvier 2023, recours constitutionnel subsidiaire (8D_3/2022)

Die Festlegung eines Pflichtenhefts hat grundsätzlich nicht die Qualität einer Verwaltungsverfügung (mit Rechtsweggarantie nach Art. 29a BV und Art. 6 EMRK), soweit es die Aufgaben beschreibt, die…

Rechtsfragen grenzüberschreitender Arbeitsverhältnisse

Arbeitsverhältnisse mit relevanter Auslandsberührung sind in der Schweiz zunehmend mehr Regel als Ausnahme. Damit einher gehen im Streitfall anspruchsvolle Fragen der Beurteilung von gerichtlichen Zuständigkeiten und in der Sache anwendbarem Recht. Eine zusätzliche Weiterung erfahren diese Fragen durch die Besonderheiten entsenderechtlicher Sachverhalte. Der nachstehende Beitrag nimmt sich dieses…

Tribunal fédéral, IIe Cour de droit public, arrêt du 30 mai 2022, recours en matière de droit public, publication ATF prévue (2C_575/2020, voir aussi 2C_34/2021)

Das Unternehmen Uber, das die digitale Plattform Uber Eats für Essenslieferungen betreibt, ist mit den Auslieferern durch Arbeitsverträge nach Art. 319 OR verbunden. Auf der anderen Seite fällt die…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 14 mars 2022, recours en matière civile (4A_402/2021)

Die Verjährungsfrist, die für einen Schadenersatzanspruch wegen Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflicht zum Abschluss einer überobligatorischen Vorsorgeversicherung gilt, ist jene gemäss Art…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 20 janvier 20228C_559/2021

In Genf musste eine öffentlich-rechtliche Stiftung mit Kinderbetreuungsangebot am 16. März 2020 temporär schliessen und beantragte sodann Kurzarbeitsentschädigung. Wenn es sich beim Arbeitgeber um…

Les contours actuels de la rupture conventionnelle individuelle en France

Der Aufhebungsvertrag ist ein Mittel zur einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsvertrags. Er erlaubt es den Parteien, den Arbeitsvertrag durch ge­genseitige Übereinkuft zu beenden. Seit der Schaffung dieses Rechtsinstituts im Jahr 2008 wurden mehr als 3 300 000 einvernehmliche Vertragsauflösungen validiert. Der Aufhebungsvertrag ist für beide Parteien mit verschiedenen Vorteilen verbunden. So…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 21 décembre 2021, recours en matière civile (4A_254/2021)

Für die Leistung von Überstunden liegt die Beweislast beim Arbeitnehmer. Er hat zu beweisen, dass er auf Anweisung oder zumindest im Interesse des Arbeitgebers mehr Zeit aufgewendet hat, als…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 9 novembre 2021, recours en matière civile et recours constitutionnel subsidiaire (4A_248/2021)

Reisebedingte Arbeitszeit, Spesenersatz. Es erscheint nicht willkürlich, Bestimmungen über die reisebedingte Arbeitszeit und die Erstattung diverser Auslagen unter Art. 20 AVG und Art. 48a AVV zu…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 21 septembre 2021, recours en matière civile (4A_53/2021)

Der Vertrag zwischen einem Dirigenten und einer Stiftung, welche die zwölf von ihm zu dirigierenden Konzerte organisierte, ist als Arbeitsvertrag gemäss Art. 319 ff. OR zu qualifizieren, was dem…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 25 août 2021, recours en matière civile (4A_518/2020)

Vor Bundesgericht blieben die Vergütung der Überstunden und die Zahlung einer Genugtuung an den Arbeitnehmer strittig. Die dem Arbeitnehmer zu­gesprochene Genugtuung (in Höhe von Fr. 5000.–) wurde…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 7 septembre 2020, recours en matière de droit public (8C_37/2020)

Das Arbeitsverhältnis zwischen einem Pfarrer und der evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Waadt unterliegt dem öffentlichen Recht (E. 1). Bestimmung der Höhe der Entschädigung nach…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. Juni 2021, 8C_721/2020

Als eine neben sechs weiteren Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung verlangt Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG die Erfüllung der Beitragszeit oder das Vorliegen eines diesbezüglichen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 26. Mai 2021, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_122/2021)

Gemäss zutreffender Erwägung der Vorinstanz war vorliegend der Kündigungsgrund der längerfristigen und dauernden Verhinderung an der Aufgabenerfüllung gemäss GAV in Anbetracht der Dauer der…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 28 janvier 2021, 8C_446/2020

Der Versicherte ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt,…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 22 octobre 2020, recours en matière civile (4A_381/2020)

Anwendbarer Tarif für die Entschädigung von Überstunden gemäss dem Gesamtarbeitsvertrag für das Schweizerische Karosseriegewerbe. Die Auslegung des GAV lässt nicht den Schluss zu, Überstunden seien…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2021)

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 8 septembre 2020, 8C_592/2019

Als versicherter Verdienst gilt nach Art. 23 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 12 mai 2020, recours en matière civile (4A_59/2019)

Gemäss zutreffender Erwägung des kantonalen Gerichts konnte die Arbeitnehmerin eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts glaubhaft machen (Art. 3 und 6 GlG). Ein Indiz dafür war ihre Entlassung,…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 1er mai 2020, recours en matière civile (4A_327/2019)

Vorliegend hing die Höhe des Bonus von einer Be­urteilung der Leistung der Arbeitnehmerin durch ihren Vorgesetzten ab, wobei die Beurteilung der Erreichung von Zielen Rechnung trug (insbesondere in…

Le droit à la réintégration suite à un congé de rétorsion

Im Fall einer Rachekündigung, die im Anschluss an eine Beschwerde wegen einer Geschlechtsdiskriminierung erfolgt, ist aufgrund der Art. 10 und 5 Abs. 1 lit. b GlG eine gerichtlich angeordnete Weiterführung des Arbeitsverhältnisses möglich. Ordnet ein Gericht die Wiedereinstellung nach einer Rachekündigung an, so stellt sich die Frage, ob die arbeitgebende Person eine Freistellung aussprechen und…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 10 décembre 2019, recours en matière civile (4A_395/2018)

Vorliegend wurde die Kündigung, die während der Vertragsdauer des befristeten Arbeitsvertrags mit kurzer Frist ausgesprochen wurde, wie eine Entlassung aus wichtigem Grund gemäss Art. 337 OR –…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Februar 2020, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_420/2019)

Auf der Grundlage des Diskriminierungsverbots von Art. 3 GlG ist es auch Männern als Angehörigen eines überwiegend weiblich besetzten Berufs gestattet, den Lohngleichheitsanspruch geltend zu machen …

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 6 mai 2019, recours en matière civile (4A_594/2018)

Art. 336c Abs. 1 lit. c OR. Der Gesetzestext macht den Kündigungsschutz nicht von der Offenlegung einer Schwangerschaft abhängig. Diesbezüglich fehlt auch jeder Hinweis auf irgendeine Frist zur…

Tribunal administratif fédéral, Cour II, arrêt du 9 septembre 2019, B-3626/2018

Der Träger, d.h. der Kanton, haftet dem Bund nach Art. 82 Abs. 1 AVIG für Schäden, die seine Kasse durch mangelhafte Erfüllung ihrer Aufgaben absichtlich oder fahrlässig verursacht. Die…

Die Arbeitnehmererfindung

Heutzutage werden die meisten Erfindungen – in der Schweiz wie in Deutschland – im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gemacht. Grund dafür ist, dass Arbeitgeber in den überwiegenden Fällen moderner Technologien bessere Voraussetzungen für die Erfindertätigkeit gewährleisten können, sei es durch teure Forschungsinstrumente, Kapital und qualifizierte Mitarbeiter oder durch produktivere…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 15 janvier 2019, recours en matière civile (4A_215/2017)

Art. 323b Abs. 1 OR. In einem Arbeitsvertrag, der dem schweizerischen Recht untersteht (Art. 121 Abs. 1 IPRG), können die Parteien den Lohn auch in einer anderen Währung als dem Schweizer Franken…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 4 février 2019, recours en matière civile (4A_430/2018)

Art. 121 IPRG. Arbeitnehmer mit Wohnsitz in der Schweiz und im Dienst eines in der Schweiz ansässigen Unternehmens, der zumindest teilweise in ­Marokko arbeitet. Stillschweigende Rechtswahl…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 12 février 2019 (8C_239/2018, publié dans ATF 145 V 90)

Die Übermittlung der Liste der Arbeitsbemühungen an die Behörde mittels elektronischer Post ist zulässig. In einem solchen Fall hat der Versicherte zu beweisen, dass die Liste spätestens am letzten…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 25 octobre 2018, recours en matière ­civile et recours constitutionnel subsidiaire (4A_350/2018)

Eine Weinbar mit Tapas- oder Snack-Angebot und eine brasilianische Cocktail-Bar sind gleichartige Betriebe, auch wenn Gäste und Öffnungszeiten differieren (E. 4.3). Wünschen die…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 7 janvier 2019, recours en matière civile (4A_96/2018)

Die Kündigung ist missbräuchlich, wenn sie ausgesprochen wird, weil die andere Partei nach Treu und Glauben Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis geltend macht. Damit diese Bestimmung anwendbar ist,…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2019)

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 29 novembre 2018 (8C_595/2018)

Entlässt der Arbeitgeber eine Arbeitnehmerin fristlos und entrichtet ihr zugleich einen Betrag von CHF 30 000.– als Unterstützung für ihre «Familie», so ist dieser als freiwillige Leistung i.S.v.

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 22 janvier 2019 (8C_405/2018)

Die nach Art. 83 StGB entschädigte Arbeit von Gefangenen gilt nicht als Arbeit im Sinne des AHVG und des AVIG. Gefangene gelten entsprechend auch nicht als Arbeitnehmer. Ihre im Gefängnis verrichtete…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 28 juin 2018, recours en matière civile (4A_74/2018)

Im Zug der Auflösung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber die Zahlung einer freiwilligen Abgangsentschädigung unter der Bedingung der Be­endigung des Vertrags auf einen bestimmten Termin…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 9 octobre 2018 (8C_804/2017)

Gestützt auf Art. 94 Abs. 1 AVIG kann die Kasse eine Rückforderung mit Leistungen verrechnen. Die Verrechnung darf jedoch nicht in das Existenzminimum der betroffenen Person, wie in Art. 93 SchkG v…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 27 novembre 2017, recours en matière civile (4A_378/2017)

Bonus. Auslegung der folgenden Vertragsklausel: Zum Lohn «wird ein jährlicher Bonus von CHF 10 000.00 hinzugerechnet (pro rata für 2012). Die Auszahlung des Bonus hängt vom Erreichen der jährlich…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 16 mai 2018 (8C_782/2017)

Die versicherte Person hat nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie u.a. die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. An…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 12 décembre 2017, recours en matière de droit public (8C_800/2016)

Wer auf Facebook eine Videoaufnahme veröffentlicht, auf dem gewisse Mitarbeiter gezeigt werden, die absichtlich beim verbotenen Rauchen in den Büroräumlichkeiten gefilmt wurden und die sich über…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, Arrêt du 31 août 2017, recours en matière civile (4A_661/2016)

Die blosse Weitergabe von persönlichen Daten erfüllt den Tatbestand von Art. 3 lit. e DSG (vgl. Art. 3 lit. f DSG) und ist somit eine Datenbearbeitung (E. 3.1). Gesundheitsfragebogen für eine…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 15 mars 2017, recours en matière civile (4A_619/2016)

Art. 319 OR. Als Arbeitgeberin gilt die Person, in deren Dienst die Arbeit geleistet wird und die den Arbeitsvertrag mit dem Arbeitnehmer abgeschlossen hat. Gemäss Rechtsprechung wird auch im…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 3/2017)

Travail domestique en Suisse

Die Hausarbeit weist verschiedene Besonderheiten auf, die ihre Regelung schwierig machen. Der vorliegende Beitrag weist auf die verschiedenen anwendbaren Vorschriften hin und betont die Notwendigkeit, eine zwingende Höchstarbeitszeit in diesem Sektor einzuführen. Sodann zeigt der Beitrag die Herausforderungen auf, die mit der An­wendung des geltenden Rechts verbunden sind, insbesondere am…