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Suchhilfe

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"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für abus de droit

89 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

Droit de la fonction publique; action en responsabilité/Öffentliches Personalrecht; Haftungsklage

Es ist nicht willkürlich, das kantonale Gesetz über die Haftung der öffentlichen Körperschaften und ih­rer Bediensteten auf die Schadenersatzklage einer Angestellten eines Freiburger Gemeindeverbands…
Rechtsprechung

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Februar 2023, Beschwerde in Zivilsachen (4A_39/2023)

Vorliegend hat der Arbeitnehmer nicht klar darlegt, worin er das für die Kündigung kausale Geltendmachen von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis erblickt. Die Vorinstanz hat sein Verhalten nicht als…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 10 janvier 2023, recours constitutionnel subsidiaire (8D_3/2022)

Die Festlegung eines Pflichtenhefts hat grundsätzlich nicht die Qualität einer Verwaltungsverfügung (mit Rechtsweggarantie nach Art. 29a BV und Art. 6 EMRK), soweit es die Aufgaben beschreibt, die…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 23 août 2022, recours en matière civile (4A_215/2022)

Unter Mobbing versteht man fortgesetzte feind­selige Äusserungen und/oder Handlungen, die systematisch über einen längeren Zeitraum erfolgen und mit denen eine oder mehrere Personen versuchen, ein…
Offizieller Teil des SECO

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 20 mai 2022, 8C_750/2021

Nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat. Die Einstellung dauert…
Patrizia Friedrich MLaw, Dr. iur. Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 4/2022 | S. 442
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 5 avril 2022, recours en matière civile (4A_365/2020)

Die Voraussetzungen für die fristlose Entlassung eines Bankdirektors aufgrund eines Verdachts der Vorbereitung einer konkurrenzierenden Tätigkeit sind nicht erfüllt. Die arbeitgebende Bank unternahm…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 14 mars 2022, recours en matière civile (4A_402/2021)

Die Verjährungsfrist, die für einen Schadenersatzanspruch wegen Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflicht zum Abschluss einer überobligatorischen Vorsorgeversicherung gilt, ist jene gemäss Art…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 1er février 2022, recours en matière civile (4A_390/2021)

Art. 336 ff. OR. Rechtsprechung zur Entlassung älterer Arbeitnehmender (E. 3.1). Vorliegend war die Entlassung der Arbeitnehmerin (im Kündigungszeitpunkt 63 Jahre alt; Kündigung zehn Monate vor…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 18 janvier 2022, recours en matière civile (4A_537/2021)

Vorliegend war eine Diskriminierung als glaubhaft gemacht zu betrachten und daher gemäss Art. 6 GlG zu vermuten. Tatsächlich gab es gewisse objektive, von der Arbeitnehmerin vorgebrachte Hinweise:…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 22 novembre 2021, recours en matière de droit public (4C_1/2021)

Art. 360a OR. Tessiner Normalarbeitsvertrag (NAV) mit zwingenden Mindestlöhnen für Arbeitnehmer im Bereich der Herstellung von Elektrogeräten. Anfechtung des minimalen Stundenlohns von Fr. 19.– für…
Offizieller Teil des SECO

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Februar 2022, 8C_702/2021

Andauernd selbständig erwerbende Personen sind in der Regel bereits von vornherein vom Arbeitslosentaggeldbezug ausgeschlossen. Soweit allerdings innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist vor der…
Patrizia Friedrich MLaw, Dr. iur. Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 2/2022 | S. 221
Rechtsprechung

Kreisgericht St. Gallen, Einzelrichter, Entscheid vom 6. Januar 2022 (VV.2018.93-PSC/SG3ZE-FRP)

Im vorliegenden Fall besteht keine vertragliche Grundlage mit dem Inhalt, dass sich die Arbeitnehmerin im Hinblick auf die praktische Tätigkeit in der Klinik zur Durchführung der von der Arbeit…
Das Thema

Der betriebliche Gesundheitsschutz in Pandemiezeiten

Die Covid-19-Pandemie und die damit verbundenen Massnahmen und Einschränkungen bestimmen seit knapp zwei Jahren das öffentliche und gesellschaftliche Leben in der Schweiz. Auch am Arbeitsplatz sind Massnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern und Dritten vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus unabdingbar. In diesem Aufsatz soll die Pflicht der Arbeitgeberin zur Gewährleistung des betrieblichen…
Dr. iur. Alfred Blesi, Olivia Biehal LL.M.
ARV-DTA 4/2021 | S. 327
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 25 août 2021, recours en matière civile (4A_518/2020)

Vor Bundesgericht blieben die Vergütung der Überstunden und die Zahlung einer Genugtuung an den Arbeitnehmer strittig. Die dem Arbeitnehmer zu­gesprochene Genugtuung (in Höhe von Fr. 5000.–) wurde…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 23 septembre 2020, recours en matière civile (4A_266/2020)

Art. 336 Abs. 1 OR. Vorliegend war die Entlassung der Arbeitnehmerin missbräuchlich, da die von der Arbeitgeberin genannte «Nichtbeachtung von Weisungen» und das Argument, die Arbeitnehmerin «habe…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 7 septembre 2020, recours en matière de droit public (8C_37/2020)

Das Arbeitsverhältnis zwischen einem Pfarrer und der evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Waadt unterliegt dem öffentlichen Recht (E. 1). Bestimmung der Höhe der Entschädigung nach…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 1er décembre 2020, recours en matière civile (4A_326/2020)

Art. 328 und 49 OR. Die Verletzung der Persönlichkeit und der beruflichen Ehre des Arbeitnehmers, der von seinem ehemaligen Vorgesetzten respektlos, unhöflich und demütigend behandelt und vor einem…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 22 octobre 2020, recours en matière civile (4A_381/2020)

Anwendbarer Tarif für die Entschädigung von Überstunden gemäss dem Gesamtarbeitsvertrag für das Schweizerische Karosseriegewerbe. Die Auslegung des GAV lässt nicht den Schluss zu, Überstunden seien…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 17 août 2020, recours en matière civile (4A_87/2020)

Es ist nicht missbräuchlich, einer Arbeitnehmerin zu kündigen, die massgeblich zu zwei schweren Konflikten mit einer Kollegin beigetragen hat und deren Entlassung durch dieses Verhalten motiviert war…
Das Thema

Le conflit de conscience du travailleur

Der Gewissenskonflikt – zumindest der nicht religiös motivierte – des Arbeitnehmers war im schweizerischen Arbeitsrecht, wie es scheint, noch nie Gegenstand einer näheren Untersuchung. Die Thematik ist allerdings aktuell. Die ethisch bzw. philosophisch fundierte subjektive Unmöglichkeit des Arbeitnehmers, die vertragliche Leistung zu erbringen bzw. einer Weisung Folge zu leisten, ist längst…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 16 juin 2020, recours en matière civile (4A_428/2019)

Weder Art. 46 ArG noch die ArGV 1 sehen eine Beweislastumkehr vor. Diese fällt nur bei rechtsmissbräuchlicher Beweisvereitelung in Betracht, z.B. wenn der Arbeitgeber die Beweismittel vernichtet, um…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 10 juin 2020, recours en matière civile (4A_310/2019)

Es steht grundsätzlich nichts entgegen, der Arbeitgeberin in Anwendung von Art. 101 OR das Verhalten des Direktors einer Aktiengesellschaft zuzurechnen, der beschuldigt wurde, eine direkte…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 12 mai 2020, recours en matière civile (4A_59/2019)

Gemäss zutreffender Erwägung des kantonalen Gerichts konnte die Arbeitnehmerin eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts glaubhaft machen (Art. 3 und 6 GlG). Ein Indiz dafür war ihre Entlassung,…
Das Thema

Le droit à la réintégration suite à un congé de rétorsion

Im Fall einer Rachekündigung, die im Anschluss an eine Beschwerde wegen einer Geschlechtsdiskriminierung erfolgt, ist aufgrund der Art. 10 und 5 Abs. 1 lit. b GlG eine gerichtlich angeordnete Weiterführung des Arbeitsverhältnisses möglich. Ordnet ein Gericht die Wiedereinstellung nach einer Rachekündigung an, so stellt sich die Frage, ob die arbeitgebende Person eine Freistellung aussprechen und…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 2 septembre 2019, recours en matière civile (4A_624/2018)

Der Arbeitgeber darf eine Gegenforderung mit der Lohnforderung nur soweit verrechnen, als diese pfändbar ist (Bedingung). Der unpfändbare Lohn ist einer Verrechnung nicht zugänglich. Die Beweislast…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 10 décembre 2019, recours en matière civile (4A_395/2018)

Vorliegend wurde die Kündigung, die während der Vertragsdauer des befristeten Arbeitsvertrags mit kurzer Frist ausgesprochen wurde, wie eine Entlassung aus wichtigem Grund gemäss Art. 337 OR –…
Offizieller Teil des SECO

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 13 février 2020, 8C_10/2019

Der Versicherte ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er zu Lasten der Versicherung auf Lohn- oder Entschädigungsansprüche gegenüber dem bisherigen Arbeitgeber verzichtet hat (Art…
Jeremy-David Benjamin MLaw, Dr. Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2020 | S. 86
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 18 avril 2019, recours en matière civile (4A_464/2018)

Art. 324 OR. Der Annahmeverzug des Arbeitgebers setzt voraus, dass der Arbeitnehmer die Leistung der Arbeit angeboten hat (E. 4.2.1). Das Angebot des Arbeitnehmers muss klar und ernstgemeint sein…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 6 mai 2019, recours en matière civile (4A_594/2018)

Art. 336c Abs. 1 lit. c OR. Der Gesetzestext macht den Kündigungsschutz nicht von der Offenlegung einer Schwangerschaft abhängig. Diesbezüglich fehlt auch jeder Hinweis auf irgendeine Frist zur…
Rechtsprechung

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2019, Beschwerde in Zivilsachen (4A_13/2019)

Vorliegend machte der Arbeitnehmer geltend, er leide an einer neuartigen Krankheit – der EMF-(Elektromagnetische Felder-)Symptomatik – und beschuldigte die Arbeitgeberin, sie habe gebotene Massnahmen…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 5 décembre 2018, recours en matière ­civile (4A_42/2018)

Art. 324a Abs. 4 OR. Mit dem (gültigen) Abschluss einer kollektiven Krankentaggeldversicherung befreit sich der Arbeitgeber von seiner Verpflichtung zur Lohnfortzahlung. Der Versicherer tritt an…
Das Thema

Les nouvelles tendances en matière d’évaluation du personnel et le droit du travail

Der Aufschwung der Digitalisierung, aber auch gewisse Managementmethoden haben eine zunehmende Tendenz zur Folge, die Leistungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu evaluieren. Solche Bewertungen erfolgen immer öfters nicht durch vorgesetzte Personen, sondern durch Kunden, denen die Auswirkungen der vergebenen Noten oft nicht bekannt sind. Dabei können diese Bewertungen einen Einfluss auf…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 15 janvier 2019, recours en matière civile (4A_215/2017)

Art. 323b Abs. 1 OR. In einem Arbeitsvertrag, der dem schweizerischen Recht untersteht (Art. 121 Abs. 1 IPRG), können die Parteien den Lohn auch in einer anderen Währung als dem Schweizer Franken…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 28 novembre 2018, recours en matière ­civile (4A_224/2018)

Art. 336 Abs. 1 lit. d OR. Vorliegend war es nicht willkürlich anzunehmen, die im Kündigungsschreiben genannten Gründe (Verwarnungen und Verhalten gegenüber einem Kollegen) seien vorgeschoben, da…