Suchergebnisse für Verschiedene Bestimmungen des ATSG

Metaverse – Arbeitsrechtliche Herausforderungen

Das Metaverse war lange Zeit primär eine virtuelle Spielwelt, in der sich vor allem «Gamer/innen» trafen. Seit einigen Jahren fasst diese Technologie zunehmend auch in der Arbeitswelt Fuss. Zum einen…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 04/2023)

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 24. August 2023, in Sachen A., Beschwerdeführer, gegen Unia Arbeitslosenkasse, Beschwerde­gegnerin (Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 17. November 2022), 8C_143/2023

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Gemäss Art…

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 25. Mai 2023, in Sachen A., Beschwerdeführer, gegen Ausgleichskasse Appenzell Ausserrhoden, Beschwerdegegnerin (Urteil des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 25. Oktober 2022), 8C_670/2022, publiziert unter BGE 149 V 136

Art. 114 Abs. 5 BV; Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 lit. b ÜLG (in Kraft seit 1. Juli 2021); Art. 8, Art. 15 und Art. 16 des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der…

Das Arbeitsrecht bei einer Energiemangellage

Mit Sicht auf die kommenden Wintermonate kann eine mögliche Energiemangellage nicht ausgeschlos­sen werden. Wie bereits bei der Covid-19-Pandemie stellen sich in diesem Zusammenhang arbeitsrechtliche Fragen, wie beispielsweise die Frage nach einer kurzfristigen Anordnung von Ferien und nach Überstundenabbau, nach einer einseitigen Änderung von Arbeitszeiten oder nach der Lohnfortzahlungspflicht…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 03/2023)

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 5. Mai 2023, in Sachen A. GmbH, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Beschwerdegegnerin (Urteil des Kantons Zürich vom 28. September 2022), B-410/2022

Arbeitnehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, haben nach Art. 31 Abs. 1 AVIG Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn sie für die Versicherung…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2023)

Rechtsfragen grenzüberschreitender Arbeitsverhältnisse

Arbeitsverhältnisse mit relevanter Auslandsberührung sind in der Schweiz zunehmend mehr Regel als Ausnahme. Damit einher gehen im Streitfall anspruchsvolle Fragen der Beurteilung von gerichtlichen Zuständigkeiten und in der Sache anwendbarem Recht. Eine zusätzliche Weiterung erfahren diese Fragen durch die Besonderheiten entsenderechtlicher Sachverhalte. Der nachstehende Beitrag nimmt sich dieses…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 4/2022)

Bilaterale Beziehungen und aussenpolitische Zusammenarbeit im Zentrum des Strategischen Dialogs mit dem Vereinigten Königreich.

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 4/2022)

1. Art. 81 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Euro­päischen Parlaments und des Rates vom 29. April Aus der ZeitschriftARV-DTA 4/2022 | S. 424-428Es folgt Seite №4252004 zur Koordinierung der…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2022, 8C_195/2022

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen können nur zurückgefordert werden, wenn…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 3/2022)

Was ist ein Arbeitsvertrag? – Abgrenzung des Einzelarbeitsverhältnisses von anderen Dienstleistungsverträgen in der Arbeitswelt 4.0

Arbeitsverhältnisse bewegen sich heute zunehmend weg von der klassischen, engen betrieblichen Einbindung hin zu loseren Arbeitsbeziehungen. Vor dem Hintergrund dieser strukturellen Veränderung fragen wir uns, ob die geltenden Qualifikationskriterien des Arbeitsvertragsrechts weiterhin eine taugliche Abgrenzung zwischen Arbeitsverträgen und sonstigen Dienstleistungsverträgen gewährleisten können…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 2/2022)

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 24. Juni 2021, B-5990/2020

Die Person, für die Kurzarbeitsentschädigung beantragt wird, darf nicht Arbeitgeber sein (Art. 31 Abs. 1 AVIG e contrario), keine leitende Stellung innehaben (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG) oder…

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 24. Juni 2021, B-5990/2020

Das im Zuge der Corona-Pandemie erlassene Notrecht, wie etwa die Verordnung vom 20. März 2020 über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19),…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2021)

Tribunale administrativo federale, Corte II, Sentenza del 5 maggio 2021, B-3398/2019

Die Rückforderung zu Unrecht bezogener Schlechtwetterentschädigung richtet sich nach Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG. Zu Unrecht bezogene Leistungen sind Leistungen, die ausgerichtet wurden, obwohl…

Ausländische Staatsangehörige als Arbeitnehmer – Rechtliche Fragestellungen an der Schnittstelle des Arbeits- und Migrationsrechts

Die Dissertation gliedert sich in sechs Kapitel. Nach einer Einführung in das Thema wird im zweiten Kapitel auf die Interessenlage des Beschäftigungsstaates eingegangen. Im dritten Kapitel wird die…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2021)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. November 2020, 8C_385/2020

Die Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und einer (privaten) Krankentaggeldversicherung gestützt auf Art. 28 Abs. 2 und Abs. 4 AVIG (i.V.m. Art. 73 Abs. 1 KVG) und der dort…

Arbeitsrechtlicher Reformbedarf für Homeoffice-Arbeit

Das Arbeiten zu Hause hat mit zunehmender Verbreitung von digitalen Arbeitsmitteln zugenommen. Durch die Corona-Pandemie hat es zusätzlichen Schub erhalten. Homeoffice-Arbeit ist im Schweizer Recht nicht explizit geregelt. Demzufolge ist zu prüfen, ob die geltenden Rechtsnormen des öffentlichen und privaten Arbeitsrechts noch passen. Aufgrund der Analyse besteht in einzelnen Bereichen…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 4/2020)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2020)

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 1/2020)

Plattformbeschäftigungen

Die Plattformbeschäftigung fordert das Arbeitsrecht heraus. Im Einzelfall ist vorab nicht immer einfach zu bestimmen, ob die schweizerischen Rechtsnormen anzuwenden sind, wenn eine Plattformbeschäftigung beurteilt wird. Aus schweize­rischer Perspektive sind die Voraussetzungen eines Arbeitsverhältnisses sodann häufig nicht erfüllt. Insbesondere fehlt es regelmässig an der erforderlichen…

Internationaler Mitarbeitereinsatz – Praxishandbuch zum internationalen Arbeitsrecht

Das Werk gliedert sich in fünf Kapitel und einen Anhang. Im ersten Kapitel werden die Problemfelder und die Konstellationen des internationalen Mitarbeitereinsatzes aufgezeigt, im zweiten Kapitel…

Die Arbeitnehmererfindung

Heutzutage werden die meisten Erfindungen – in der Schweiz wie in Deutschland – im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gemacht. Grund dafür ist, dass Arbeitgeber in den überwiegenden Fällen moderner Technologien bessere Voraussetzungen für die Erfindertätigkeit gewährleisten können, sei es durch teure Forschungsinstrumente, Kapital und qualifizierte Mitarbeiter oder durch produktivere…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Juli 2019 8C_273/2019)

Für Schäden, die von Durchführungsorganen oder einzelnen Funktionären von Versicherungsträgern einer versicherten Person oder Dritten widerrechtlich zugefügt wurden, haften gemäss Art. 78 Abs…

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 9 octobre 2018 (8C_804/2017)

Gestützt auf Art. 94 Abs. 1 AVIG kann die Kasse eine Rückforderung mit Leistungen verrechnen. Die Verrechnung darf jedoch nicht in das Existenzminimum der betroffenen Person, wie in Art. 93 SchkG v…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2018)

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 1/2018)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2018)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4.  November 2017 (8C_571/2017)

Taxifahrer sind als Angestellte einer Taxizentrale und somit als unselbständig Erwerbende zu betrachten, wenn aufgrund des Reglements der Zentrale und des Anschlussvertrags zwischen Taxifahrer und…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 3/2017)

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Mai 2017, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (2C_150/2016)

Nach Art. 9 EntsG kann die zuständige kantonale Behörde bei geringfügigen Verstössen gegen Art. 2 EntsG eine Verwaltungsbusse aussprechen. Massgebend hierfür ist die Gesamtheit der objektiven und…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Mai 2017 (8C_18/2017)

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Bei einer formell rechtskräftigen Verfügung wird jedoch vorausgesetzt,…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 27. Januar 2017 (8C_791/2016)

Die Arbeitslosenversicherung ist für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist,…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2016)

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 4 novembre 2016 (8C_213/2016)

Hat die versicherte Person durch eine strafbare Handlung unrechtmässig Arbeitslosengelder bezogen, so steht der Arbeitslosenkasse ein Rückforderungsanspruch zu, wobei die Verjährungsfrist 7 Jahre…

Bring Your Own Device (BYOD)

BYOD ist die geschäftliche Nutzung eines mobilen privaten Gerätes. Der Nutzeffekt von Privatgeräten am Arbeitsplatz ist unbestritten. Gleichzeitig gilt es, die Sicherheit und Informationsgüter sowie die Privatsphäre der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Dazu werden immer öfter entsprechende Nutzungsrichtlinien festgelegt. Ist in gewissen Branchen die Datensicherheit sehr wichtig, ist zu überlegen,…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2016)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. März 2016 (8C_765/2015)

Eine versicherte Person, die Arbeitslosenentschädigung bezogen hat und später für denselben Zeitraum Renten oder Taggelder unter anderem der Krankenversicherung erhält, ist zur Rückerstattung der in…

Stillschweigende Zustimmung des Arbeitnehmers zur Lohnreduktion durch den Arbeitgeber

Die Autoren setzen sich kritisch mit der Recht­sprechung des Bundesgerichts zur Lohnreduktion auseinander, zu deren Rechtfertigung eine stillschweigende Zustimmung des Arbeitnehmers an­genommen wird. Sie kommen zum Schluss, dass in einem Teil der Entscheide Lohnreduktionen toleriert werden, die faktisch auf eine einseitige Massnahme des Arbeitgebers hinauslaufen. Dadurch wird der Arbeitgeber vom…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2015)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. September 2015 (8C_534/2015)

Die Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Arbeitslosengeldern kann ganz oder teilweise erlassen werden. Dies, wenn einerseits der Leistungsbezug gutgläubig war und – kumulativ – anderseits eine…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 7. September 2015 (8C_789/2014)

Zu Unrecht bezogene Arbeitslosengelder, die vor Erlass der Einstellungsverfügung des RAV bezogen wurden, sind unter gewissen Voraussetzungen der Arbeitslosenkasse zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1…