Suchergebnisse für Verhältnis zur EU

Stillschweigend akzeptierte Lohnkürzung?

Das Bundesgericht hat in mehreren Urteilen die Möglichkeit einer vom Arbeitnehmer stillschweigend akzeptierten Lohnkürzung bejaht. Die Urteile stützen sich dabei auf Art. 6 OR. Dessen Anwendung auf nachteilige Änderungen macht stutzig und schafft einen erhöhten Erklärungsbedarf.

Bundesgericht, Urteil vom 6. Oktober 2010, 4A_343/2010 – Mit Kommentar von RA Dr. iur. Roger Rudolph

Eine Kassiererin der Airport Casino Basel AG machte Lohnansprüche geltend, weil sie das Casino während den Pausen nicht verlassen durfte. Stattdessen musste sie die Pausen in speziell dafür…

Stillschweigend akzeptierte Lohnkürzung?

Das Bundesgericht hat in mehreren Urteilen die Möglichkeit einer vom Arbeitnehmer stillschweigend akzeptierten Lohnkürzung bejaht. Die Urteile stützen sich dabei auf Art. 6 OR. Dessen Anwendung auf nachteilige Änderungen macht stutzig und schafft einen erhöhten Erklärungsbedarf.

Bundesgericht, Urteil vom 22. April 2009, 4A_590/2008, BGE 135 III 405 – Mit Kommentar von Prof. Dr. iur. Wolfgang Portmann

Der Fall betrifft einen Rechtsstreit zwischen einem ehemaligen Bankangestellten („gestionnaire“, Arbeitnehmer) und einer Bank (Arbeitgeberin). In einem früheren Prozess zwischen denselben Parteien…

Bundesgericht, Urteil vom 17. Januar 2008, 4A_330/2007 – Mit Kommentar von RA lic. iur. Georges Chanson

Der in Art. 5 Abs. 3 GlG vorgesehene Entlastungsbeweis zugunsten des Arbeitgebers ist auf den Fall zugeschnitten, dass einer der Arbeitnehmer der Belästiger ist und der Arbeitgeber gestützt auf Art. 5…

Anfechtung als Alternative zur fristlosen Entlassung

Das Bundesgericht gewährt für die fristlose Entlassung nur eine sehr kurze Überlegungs- und Handlungsfrist. Als Alternative steht bei Kündigungsgründen, die auf dem Bewerbungsverfahren basieren, die Anfechtung wegen Grundlagenirrtums oder absichtlicher Täuschung offen. Nachfolgend richtet sich der Fokus auf die unterschiedlichen Voraussetzungen und Folgen der Anfechtung.

Möglichkeiten und Grenzen der Mindestlohnregulierung in der Schweiz

Es gibt im schweizerischen Recht de lege lata verschiedene Instrumente, über welche Mindestlöhne eingeführt werden können. Unter Mindestlohn ist jeder ziffernmässig definierte Lohn zu verstehen, der in einer generell-abstrakten, gesetzlichen oder kollektivrechtlichen Vorschrift als unterste Grenze der Lohnhöhe für alle oder bestimmte privatrechtliche Arbeitsverträge festgesetzt wird¹…

Der Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmer/innen und betriebliche Schutzkonzepte in der COVID-19-Verordnung 2 – eine Auslege- und Einordnung vor dem Hintergrund staatlicher Schutzpflichten

1Für gewisse Personengruppen ist das Coronavirus (COVID-19) viel gefährlicher als für andere. So weisen die bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnisse darauf hin, dass neben älteren Menschen¹ auch Personen mit bestimmten Vorerkrankungen bei einer COVID-19 Erkrankung ein stark erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf und eine spezifisch hohe Mortalitätsrate aufweisen. Davon…

Bundesgericht, Urteil vom 21. April 2009, 4A_401/2008, BGE 135 III 483 – Mit Kommentar von RA Dr. iur. Harry Nötzli

Die SBB Cargo AG kündigte das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer A wegen der Verletzung von Verhaltens- und Treuepflichten. A klagte beim Einzelrichteramt des Bezirks Bellinzona im…

Lohngleichheit für Grenzgänger bei Währungsverschiebungen

[1] Im Laufe des Jahres 2010 hat sich der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15% aufgewertet¹. Zwischen Anfang 2010 und Anfang August 2011 erreichte die Aufwertung kurzzeitig sogar rund 30%². Solche Verschiebungen in den Wechselkursen bewirken markante Verzerrungen der Kaufkraft der Löhne in den grenznahen Gebieten der Schweiz gegenüber dem grenznahen Ausland.