Suchergebnisse für Vergütung des Arbeitnehmers

Keine Lohnfortzahlung bei pandemiebedingter Betriebsschliessung

Die drei klagenden Lehrpersonen arbeiteten im Vollpensum an der beschwerdeführenden Internatsschule A. Sie hatten im Januar 2020 ihre Arbeitsverhältnisse unter Einhaltung einer 7-monatigen Frist per…

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik / Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 04/2023)

1. Paragraf 4 Nr. 1 der am 6. Juni 1997 geschlossenen Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit im Anhang der Richtlinie 97/81/EG des Rates vom 15. Dezember 1997 zu der von UNICE, CEEP und EGB…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 03/2023)

Heures de travail supplémentaire; travail supplémentaire/ Überstunden; Überzeit

Art. 321c Abs. 3 OR; Art. 13 ArG; Art. 2 ZGB. Die abweichende Regelung nach Art. 321c Abs. 3 OR kann sich nur auf Überstunden beziehen, die in Zukunft anfallen, da der Arbeitnehmer nicht…

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 03/2023)

1. Art. 3 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 883/​2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit ist dahin auszulegen,…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2023)

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik /Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 1/2023)

1. Paragraf 5 der Rahmenvereinbarung vom 18. März 1999 über befristete Arbeitsverträge, die im Anhang der Richtlinie 1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 4/2022)

Bilaterale Beziehungen und aussenpolitische Zusammenarbeit im Zentrum des Strategischen Dialogs mit dem Vereinigten Königreich.

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 4/2022)

1. Art. 81 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Euro­päischen Parlaments und des Rates vom 29. April Aus der ZeitschriftARV-DTA 4/2022 | S. 424-428Es folgt Seite №4252004 zur Koordinierung der…

Sonderprobleme des Betriebsübergangs

Der Gesetzgeber regelt in Art. 333, 333a und 333b OR den Betriebsübergang detailliert. Sehr viele Aspekte sind denn auch unbestritten. Die Praxis zeigt aber, dass wichtige Fragen immer wieder diskutiert werden müssen – wie z.B., ob bei einem Betriebsübergang von den Arbeitnehmern auch die Verlegung des Arbeitsortes verlangt werden kann (ins Nachbardorf? in einen anderen Kanton?), oder ob im Rahmen…

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 3/2022)

1. Die Republik Österreich hat durch die – auf die Änderung von § 8a des Bundesgesetzes betreffend den Familienlastenausgleich durch Beihilfen vom 24. Oktober 1967 in der durch das Bundesgesetz, mit…

Was ist ein Arbeitsvertrag? – Abgrenzung des Einzelarbeitsverhältnisses von anderen Dienstleistungsverträgen in der Arbeitswelt 4.0

Arbeitsverhältnisse bewegen sich heute zunehmend weg von der klassischen, engen betrieblichen Einbindung hin zu loseren Arbeitsbeziehungen. Vor dem Hintergrund dieser strukturellen Veränderung fragen wir uns, ob die geltenden Qualifikationskriterien des Arbeitsvertragsrechts weiterhin eine taugliche Abgrenzung zwischen Arbeitsverträgen und sonstigen Dienstleistungsverträgen gewährleisten können…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2022)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2022)

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 1/2022)

1. Die Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 25 août 2021, recours en matière civile (4A_518/2020)

Vor Bundesgericht blieben die Vergütung der Überstunden und die Zahlung einer Genugtuung an den Arbeitnehmer strittig. Die dem Arbeitnehmer zu­gesprochene Genugtuung (in Höhe von Fr. 5000.–) wurde…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2021)

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 4/2021)

1. Art. 49 AEUV ist dahin auszulegen, dass er einer Regelung eines Mitgliedstaats entgegensteht, wonach ein dort wohnhafter Geschäftsführer oder Selbständiger sich nur dann auf eine Ausnahme von der…

Die paritätische Kommission: Funktion, Kompetenzen und Verfahren

Gesamtarbeitsverträge (GAV) geniessen im Schweizer Arbeitsrecht eine grosse Bedeutung. Gemäss dem Bundesamt für Statistik erfassten die in der Schweiz gültigen Verbands-GAV insgesamt 1,777 Mio. Arbeit­nehmende (Stand 1. März 2018). Ein zentraler Regelungsbereich von Gesamtarbeitsverträgen ist der gemeinsame Vollzug, wofür regelmässig gemeinsame Vollzugsorgane geschaffen und die Aufgaben an diese…

«Théorie de l’imprévision» als Schranke für die Wegbedingung des Anspruchs auf Überstundenentschädigung? – Ja, aber…

Der für die vorliegende Urteilsbesprechung relevante Sachverhalt beginnt am 1. Februar 2009 mit dem Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertrags zwischen der A. SA (Arbeitgeberin und…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2021)

Inkrafttreten von Erlassen/Entrée en vigueur de textes législatifs (ARV-DTA 1/2021)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2021)

Arbeitsrechtlicher Reformbedarf für Homeoffice-Arbeit

Das Arbeiten zu Hause hat mit zunehmender Verbreitung von digitalen Arbeitsmitteln zugenommen. Durch die Corona-Pandemie hat es zusätzlichen Schub erhalten. Homeoffice-Arbeit ist im Schweizer Recht nicht explizit geregelt. Demzufolge ist zu prüfen, ob die geltenden Rechtsnormen des öffentlichen und privaten Arbeitsrechts noch passen. Aufgrund der Analyse besteht in einzelnen Bereichen…

Inkrafttreten von Erlassen/Entrée en vigueur de textes législatifs (ARV-DTA 4/2020)

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 4/2020)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Juli 2020, Beschwerde in Zivilsachen (4A_38/2020)

Beim Begriff «höhere leitende Tätigkeit» gemäss Art. 9 ArGV 1 handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Es verbietet sich, pauschale Kategorisierungen vorzunehmen: Eine…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2020)

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 4/2020)

Besprechung von BGE 4A_493/2019 vom 19. Mai 2020, I. zivilrechtliche Abteilung

A.X., ein internationaler Beamter, und seine Ehefrau B.X. waren seit Dezember 2006 Arbeitgeber von C., einer ursprünglich aus Tunesien stammenden Frau. C. arbeitete als Hausangestellte und betreute…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2020)

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 3/2020)

(1.) Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeit­gestaltung ist dahin auszulegen, dass er einer natio…

Besprechung des Urteils des Bundesgerichts, I. zivilrechtliche Abteilung, 4A_533/2018 vom 23. April 2019

A. (nachfolgend: Arbeitgeberin, Beschwerdeführerin) ist Inhaberin des Einzelunternehmens «C.» und als solche in den Bereichen Treuhand, Buchhaltung und Steuern tätig. Seit Oktober 2014 war B. …

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2020)

Plattformbeschäftigungen

Die Plattformbeschäftigung fordert das Arbeitsrecht heraus. Im Einzelfall ist vorab nicht immer einfach zu bestimmen, ob die schweizerischen Rechtsnormen anzuwenden sind, wenn eine Plattformbeschäftigung beurteilt wird. Aus schweize­rischer Perspektive sind die Voraussetzungen eines Arbeitsverhältnisses sodann häufig nicht erfüllt. Insbesondere fehlt es regelmässig an der erforderlichen…

Die Arbeitnehmererfindung

Heutzutage werden die meisten Erfindungen – in der Schweiz wie in Deutschland – im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gemacht. Grund dafür ist, dass Arbeitgeber in den überwiegenden Fällen moderner Technologien bessere Voraussetzungen für die Erfindertätigkeit gewährleisten können, sei es durch teure Forschungsinstrumente, Kapital und qualifizierte Mitarbeiter oder durch produktivere…

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 3/2019)

Der Stellenwechsel, eine Quelle von Ärgernissen

Die Phase des Stellenwechsels ist für arbeitsrechtliche Meinungsverschiedenheiten besonders anfällig. Häufig geht es um Treuepflichtverletzungen durch den Arbeitnehmer. Konflikte können sich aber auch im Zusammenhang mit der für die Stellensuche benötigten Zeit, den Auskünften im Bewerbungsverfahren, dem Arbeitszeugnis und den Referenzauskünften sowie der Kommunikation über den Austritt ergeben…

Die Entsendung des Arbeitnehmers in die Schweiz und nach China

Das Buch gliedert sich in vier Teile. Nach einer Einleitung wird im zweiten Teil auf die Rechtslage in der Schweiz und im dritten Teil auf die Rechtslage in China eingegangen. Im vierten Teil wird…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2019)

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 1/2019)

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 2. November 2018, ­Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (2C_132/2018)

Verleih von Betreuungspersonen, die in organisatorischer, zeitlicher und persönlicher Hinsicht im Einsatzbetrieb eingebunden sind, wobei die betreuten Senioren über wesentliche Weisungs- und…

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV/DTA 4/2018)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2018)

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Die Dissertation gliedert sich in insgesamt sechs ­Kapitel. Im ersten Kapitel werden einige Grundlagen behandelt. Dazu gehören der Zweck des Aufhebungsvertrags und dessen wesentliche Voraussetzungen …

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik / Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 1/2018)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. Juli 2017, Beschwerde in Zivilsachen (4A_134/2017)

Schliesst, wie vorliegend, eine Gesellschaft A. mit einer Gesellschaft C. einen Beratungsvertrag ab und werden darin ausschliesslich typische arbeitsvertragliche Rechte und Pflichten eines Beraters D…

Die Anwesenheitsprämie

Ein Bonus fürs Nicht-Kranksein – Betriebe honorieren in neuerer Zeit vermehrt ausbleibende Fehlzeiten ihrer Angestellten mit sogenannten Anwesenheitsprämien. Die rechtliche Zulässigkeit solcher Vergütungen ist umstritten, weil diese mit der Fürsorge- und Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers kollidieren können. In anderen Ländern finden sich zum Teil gesetzliche Regelungen. In der Schweiz…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2017)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2017)