Suchergebnisse für Unfallversicherung

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 24. August 2023, in Sachen A., Beschwerdeführer, gegen Unia Arbeitslosenkasse, Beschwerde­gegnerin (Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 17. November 2022), 8C_143/2023

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Gemäss Art…

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 5. Mai 2023, in Sachen A. GmbH, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Beschwerdegegnerin (Urteil des Kantons Zürich vom 28. September 2022), B-410/2022

Arbeitnehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, haben nach Art. 31 Abs. 1 AVIG Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn sie für die Versicherung…

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Probleme bei unbezahltem Urlaub

Die arbeitsrechtlichen Folgen eines unbezahlten Urlaubs in Form der Suspendierung der Hauptpflichten Arbeit und Lohn und der Reduktion der Nebenpflichten sind allgemein bekannt und kaum umstritten. Umstritten ist dagegen, welche Folgen eine Kündigung während des unbezahlten Urlaubs auslöst und wie sich dieser auf die Ferien auswirkt. Zu Unrecht vergessen gehen oft die Auswirkungen des unbezahlten…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2023)

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 10. Januar 2023, 8C_424/2022

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 61 lit. c ATSG bei einem länderübergreifenden Sachverhalt durch die Arbeitslosenkasse, die bei den ausländischen Behörden unzureichende Abklärungen…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 4/2022)

Bilaterale Beziehungen und aussenpolitische Zusammenarbeit im Zentrum des Strategischen Dialogs mit dem Vereinigten Königreich.

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Oktober 2022, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_28/2022; vgl. auch 8D_1/2022 und 8D_2/2022)

Das kantonale Gericht beging keine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG, indem es die im Zeitraum ab 1. Januar 2016 bis 31. Juli 2019 gültig gewesenen Arbeitszeitreglemente des Beschwerdegegners…

Sonderprobleme des Betriebsübergangs

Der Gesetzgeber regelt in Art. 333, 333a und 333b OR den Betriebsübergang detailliert. Sehr viele Aspekte sind denn auch unbestritten. Die Praxis zeigt aber, dass wichtige Fragen immer wieder diskutiert werden müssen – wie z.B., ob bei einem Betriebsübergang von den Arbeitnehmern auch die Verlegung des Arbeitsortes verlangt werden kann (ins Nachbardorf? in einen anderen Kanton?), oder ob im Rahmen…

Schweizerisches Sozialversicherungsrecht

Das Sozialversicherungsrecht befasst sich mit den verschiedenen Risiken, denen ein Mensch im Laufe seines Lebens ausgesetzt sein kann, und zwar in allen Lebensphasen: von der Geburt über die Kindheit…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2022)

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 24. Juni 2021, B-5990/2020

Die Person, für die Kurzarbeitsentschädigung beantragt wird, darf nicht Arbeitgeber sein (Art. 31 Abs. 1 AVIG e contrario), keine leitende Stellung innehaben (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG) oder…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 7 septembre 2020, recours en matière de droit public (8C_37/2020)

Das Arbeitsverhältnis zwischen einem Pfarrer und der evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Waadt unterliegt dem öffentlichen Recht (E. 1). Bestimmung der Höhe der Entschädigung nach…

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 24. Juni 2021, B-5990/2020

Das im Zuge der Corona-Pandemie erlassene Notrecht, wie etwa die Verordnung vom 20. März 2020 über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19),…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. November 2020, 8C_385/2020

Die Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und einer (privaten) Krankentaggeldversicherung gestützt auf Art. 28 Abs. 2 und Abs. 4 AVIG (i.V.m. Art. 73 Abs. 1 KVG) und der dort…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 8 septembre 2020, 8C_592/2019

Als versicherter Verdienst gilt nach Art. 23 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise…

Die Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Effektivität der kantonalen Arbeitsinspektorate: Analyse und Forderungen unter besonderer Berücksichtigung der ILO-Konvention Nr. 81

Die kantonalen Arbeitsinspektorate tragen die Last des Vollzugs von Gesundheitsschutzvorschriften. Trotzdem sind sie personell unterdotiert. Dieser Mangel an Arbeitsinspektorinnen und Arbeitsinspektoren ist gerade in der COVID-19-Krise offensichtlich geworden. Er steht im Widerspruch zur ILO-Konvention Nr. 81 und dem ArG, welche die Implementierung eines effektiven staatlichen Aufsichtssystems im…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 2/2020)

Weiterentwicklung der IV: aktualisierte Übersicht der finanziellen Auswirkungen publiziert.

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. April 2020, 8C_138/2020

Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist. Nach Art. 15 Abs. 2 Satz…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. Oktober 2019, 8C_357/2019, zur Publikation vorgesehen

Sind die Anspruchsvoraussetzungen für die Arbeitslosenentschädigung erfüllt, ist die Arbeitslosenkasse während den Abklärungen der IV-Stelle grundsätzlich vorleistungspflichtig (Art. 70 Abs. 2…

Neue Vorstösse/Nouvelles interventions (ARV-DTA 3/2019)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 5. Juni 2019, Beschwerde in ­Zivilsachen (4A_611/2018)

Die Fürsorgepflicht der Arbeitgeberin umfasst die Verhütung derjenigen Unfälle, die nicht auf ein unvorhersehbares Verhalten bzw. auf schweres Verschulden des geschädigten Arbeitnehmers…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Juli 2019 8C_273/2019)

Für Schäden, die von Durchführungsorganen oder einzelnen Funktionären von Versicherungsträgern einer versicherten Person oder Dritten widerrechtlich zugefügt wurden, haften gemäss Art. 78 Abs…

Behandelte Vorstösse/Interventions traitées (ARV-DTA 2/2019)

Besprechung des Urteils des Bundesgerichts, I. zivilrechtliche Abteilung, 4A_442/2018 vom 24. Januar 2019, BGE 145 III 63

Die Personalverleiherin B. AG hat die obligatorische Unfallversicherung für ihr Personal bei der Suva ­(Unfallversicherung, Klägerin, Beschwerdegegnerin) abgeschlossen. Mit Verleihvertrag lieh sie C…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. März 2019 (8C_481/2018)

Der Anspruch auf Arbeitslosenversicherung setzt nach Art. 8 AVIG unter anderem voraus, dass eine Person vermittlungsfähig ist. Ist ein Behinderter, unter der Annahme einer ausgeglichenen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 18.  Februar 2019 (8C_166/2018)

Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem erforderlich, dass der Versicherte ganz oder teilweise arbeitslos und vermittlungsfähig ist (Art. 8 AVIG). Bei behinderten Personen…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2019)

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV/DTA 4/2018)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2018)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Juni 2018 (8C_113/2018)

Bei der rückwirkenden Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV sind die allgemeinen Wartezeiten (Art. 18 AVIG) und die Höhe des Taggeldes (Art. 22 AVIG) ebenfalls von der…

Inkrafttreten von Erlassen/Entrée en vigueur de textes législatifs (ARV-DTA 2/2018)

Neue Vorstösse/Nouvelles interventions (ARV-DTA 2/2018)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2018)

Neue Erlasse und Entwürfe/Législation nouvelle et projets (ARV-DTA 1/2018)

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 1/2018)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2018)

Inkrafttreten von Erlassen/Entrée en vigueur de textes législatifs (ARV-DTA 4/2017)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4.  November 2017 (8C_571/2017)

Taxifahrer sind als Angestellte einer Taxizentrale und somit als unselbständig Erwerbende zu betrachten, wenn aufgrund des Reglements der Zentrale und des Anschlussvertrags zwischen Taxifahrer und…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2017)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2017)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 27. Januar 2017 (8C_791/2016)

Die Arbeitslosenversicherung ist für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist,…

Neue Formen der Arbeitsorganisation: Internet-Plattformen als Arbeitgeber

Die Allgegenwärtigkeit von Smartphones und die Digitalisierung fördern die Entwicklung neuer, auch grenzüberschreitender Arbeitsformen. Für das weitgehend national kodifizierte und national durch­gesetzte Arbeitsrecht stellen diese Entwicklungen eine grosse Herausforderung dar. Es stellt sich unter anderem die Frage, ob gewisse global, aber auch regional tätige Internetplattformen reine…

Inkrafttreten von Erlassen/Entrée en vigueur de textes législatifs (ARV-DTA 4/2016)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2016)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2016)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. Juli 2016 (8C_86/2016)

Die Vermittlungsfähigkeit ist Anspruchsvoraussetzung für die Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Hat sich ein Behinderter bei der Invalidenversicherung und der…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2016)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. März 2016 (8C_765/2015)

Eine versicherte Person, die Arbeitslosenentschädigung bezogen hat und später für denselben Zeitraum Renten oder Taggelder unter anderem der Krankenversicherung erhält, ist zur Rückerstattung der in…

Revision der Arbeitszeiterfassung

Per 1. Januar 2016 sind Art. 73a und 73b ArGV 1 in Kraft getreten. Diese Bestimmungen ermöglichen es, unter klar definierten Bedingungen Abweichungen von der Pflicht zur systematischen und lückenlosen Arbeitszeiterfassung nach Art. 73 ArGV 1 zu vereinbaren. Im Rahmen des vorliegenden Beitrags sollen diese neuen Bestimmungen analysiert werden.