Suchergebnisse für Kanton Zürich

Keine (provisorische) Rechtsöffnung für Bruttolohn

Beim Bruttolohn sind für die jeweiligen Lohnabzüge im Rahmen einer Gläubigermehrheit auch die Versicherungsträger (Ausgleichskassen, Versicherer oder Vorsorgeeinrichtungen) Gläubiger. Ihre Ansprüche stehen der arbeitnehmenden Person nicht zu. Abweisung des Gesuchs um Rechtsöffnung für einen Titel, der nur den Bruttolohn ausweist.

Bundesgericht, Urteil vom 30. Juni 2008, 2C_103/2008 – Mit Kommentar von RA Dr. iur. Roger Rudolph

Eine Stiftung im Kanton Waadt wehrte sich mit einer Beschwerde an das Bundesgericht gegen den Entzug der Bewilligung zur Ausbildung von Lehrlingen. Die kantonalen Behörden hatten die Bewilligung…

Anfechtung als Alternative zur fristlosen Entlassung

Das Bundesgericht gewährt für die fristlose Entlassung nur eine sehr kurze Überlegungs- und Handlungsfrist. Als Alternative steht bei Kündigungsgründen, die auf dem Bewerbungsverfahren basieren, die Anfechtung wegen Grundlagenirrtums oder absichtlicher Täuschung offen. Nachfolgend richtet sich der Fokus auf die unterschiedlichen Voraussetzungen und Folgen der Anfechtung.

Möglichkeiten und Grenzen der Mindestlohnregulierung in der Schweiz

Es gibt im schweizerischen Recht de lege lata verschiedene Instrumente, über welche Mindestlöhne eingeführt werden können. Unter Mindestlohn ist jeder ziffernmässig definierte Lohn zu verstehen, der in einer generell-abstrakten, gesetzlichen oder kollektivrechtlichen Vorschrift als unterste Grenze der Lohnhöhe für alle oder bestimmte privatrechtliche Arbeitsverträge festgesetzt wird¹…

Bundesgericht, Urteil vom 5. Februar 2007, 4C.289/2006 – Mit Kommentar von Dr. iur. Karine Lempen

Deutsche Übersetzung des in der ARV print 2/2008 erschienenen französischen Originalbeitrags (Übersetzung von lic. iur. Maja Wuerth-Neukomm)

Bundesgericht, Urteil vom 10. Juli 2007, 4C.89/2007, BGE 133 III 517 – Mit Kommentar von RA lic. iur. Georges Chanson

Mit BGE 133 III 517 (Urteil der I. Zivilabteilung in französischer Sprache vom 10. Juli 2007, Berufung in Fünfer-Besetzung, 4C.89/2007) hat das Bundesgericht eine alte Kontroverse geklärt, indem es…

Bundesgericht, Urteil vom 10. April 2009, 5A_629/2008, BGE 135 III 470 (in der Sache gleich: Urteil 5A_630/2008) - Mit Kommentar von Prof. Dr. Franco Lorandi

Der Beschwerdeführer gab als Arbeitnehmer im Nachlassverfahren über seinen Arbeitgeber Forderungen aus Sozialplan ein. Gemäss Kollokationsplan wurde der Beschwerdeführer nur mit rund CHF 35'000 in…

Bundesgericht, Urteil vom 14. Oktober 2010, 4A_406/2010, BGE-Publikation vorgesehen – Mit Kommentar von RA lic. iur. Georges Chanson

Im Entscheid über eine Beschwerde in Zivilsachen gegen ein Urteil des Genfer Cour d'appel de la juridiction des prud'hommes blieb es auch vor Bundesgericht bei der Nichtigkeit der Kündigung gegenüber…

Lohngleichheit für Grenzgänger bei Währungsverschiebungen

[1] Im Laufe des Jahres 2010 hat sich der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15% aufgewertet¹. Zwischen Anfang 2010 und Anfang August 2011 erreichte die Aufwertung kurzzeitig sogar rund 30%². Solche Verschiebungen in den Wechselkursen bewirken markante Verzerrungen der Kaufkraft der Löhne in den grenznahen Gebieten der Schweiz gegenüber dem grenznahen Ausland.

Der Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmer/innen und betriebliche Schutzkonzepte in der COVID-19-Verordnung 2 – eine Auslege- und Einordnung vor dem Hintergrund staatlicher Schutzpflichten

1Für gewisse Personengruppen ist das Coronavirus (COVID-19) viel gefährlicher als für andere. So weisen die bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnisse darauf hin, dass neben älteren Menschen¹ auch Personen mit bestimmten Vorerkrankungen bei einer COVID-19 Erkrankung ein stark erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf und eine spezifisch hohe Mortalitätsrate aufweisen. Davon…