Suchergebnisse für Assurance-chômage

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. April 2021, 8C_776/2020

Für den Anspruch auf Kurzarbeit reicht es allein nicht aus, dass eine Arbeitgeberin aus dem EU-Raum ohne Betriebsteile in der Schweiz einen Arbeitnehmer in der Schweiz beschäftigt. Es sind zusätzlich…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 17. März 2021, 8C_56/2021

Die Insolvenzentschädigung deckt für das gleiche Arbeitsverhältnis Lohnforderungen für höchstens die letzten vier Monate des Arbeitsverhältnisses (Art. 52 Abs. 1 AVIG). Mit der in Art. 52 Abs…

Tribunale administrativo federale, Corte II, Sentenza del 5 maggio 2021, B-3398/2019

Die Rückforderung zu Unrecht bezogener Schlechtwetterentschädigung richtet sich nach Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG. Zu Unrecht bezogene Leistungen sind Leistungen, die ausgerichtet wurden, obwohl…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. September 2020, 8C_380/2020

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG setzt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem voraus, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Der Begriff des Wohnens in der Schweiz ist…

Tribunale federale, I Corte di diritto sociale, sentenza del 27 novembre 2020, 8C_445/2020

Der Versicherte hat nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er vermittlungsfähig ist. Nach Art. 15 Abs. 2 AVIG gilt der körperlich oder geistig Behinderte als…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. November 2020, 8C_579/2020

Nach 14 Abs. 3 AVIG sind Schweizer, die nach einem Auslandaufenthalt von über einem Jahr in einem Staat, der ausserhalb der EU/EFTA-Region liegt, in die Schweiz zurückkehren, während eines Jahres von…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. November 2020, 8C_385/2020

Die Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und einer (privaten) Krankentaggeldversicherung gestützt auf Art. 28 Abs. 2 und Abs. 4 AVIG (i.V.m. Art. 73 Abs. 1 KVG) und der dort…

Le conflit de conscience du travailleur

Der Gewissenskonflikt – zumindest der nicht religiös motivierte – des Arbeitnehmers war im schweizerischen Arbeitsrecht, wie es scheint, noch nie Gegenstand einer näheren Untersuchung. Die Thematik ist allerdings aktuell. Die ethisch bzw. philosophisch fundierte subjektive Unmöglichkeit des Arbeitnehmers, die vertragliche Leistung zu erbringen bzw. einer Weisung Folge zu leisten, ist längst…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. August 2020, 8C_326/2020

Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). Hervorzuheben ist diesbezüglich, dass der…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 10. September 2020, 8C_329/2020

Der Bezug der Arbeitslosenentschädigung setzt voraus, dass die versicherte Person in der zweijährigen Rahmenfrist die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 8 septembre 2020, 8C_592/2019

Als versicherter Verdienst gilt nach Art. 23 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 7. Oktober 2020, 8C_408/2020

Arbeitnehmer haben Anspruch auf Insolvenzentschädigung, wenn gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen (Art. 51 Abs. 1 lit. a AVIG)…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. Juli 2020, 8C_94/2020

Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 AVIG). Der…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 3. Juli 2020, 8C_351/2020

Gemäss Art. 22 Abs. 1 Satz 2 AVIG erhält der Versicherte einen Zuschlag zum Taggeld der Arbeitslosenversicherung, der den – auf den Tag umgerechneten – gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 17. April 2020, 8C_61/2020

Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt der i.S.v. Art. 5 Abs. 2 AHVG massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 31 octobre 2019, recours en matière civile (4A_424/2019)

Bei sich widersprechenden ärztlichen Gutachten hat das Gericht sämtliche Beweise zu würdigen und darzulegen, warum es sich auf eine bestimmte medizinische Meinung stützt. Entscheidend für den…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Dezember 2019, 8C_433/2019

Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finan­ziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. April 2020, 8C_138/2020

Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist. Nach Art. 15 Abs. 2 Satz…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 14 avril 2020, 8C_654/2019

Die für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung relevante Vermittlungsfähigkeit setzt voraus, dass die versicherte Person eine Arbeitsbewilligung hat. Bei fehlender Arbeitsbewilligung gilt es…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 11. März 2020, 8C_778/2019

Bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf, das nach dem Verlust einer Vollzeitstelle nicht freiwillig, sondern um die Arbeitslosigkeit zu überbrücken, eingegangen wurde, handelt es sich gemäss…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 2 septembre 2019, recours en matière civile (4A_624/2018)

Der Arbeitgeber darf eine Gegenforderung mit der Lohnforderung nur soweit verrechnen, als diese pfändbar ist (Bedingung). Der unpfändbare Lohn ist einer Verrechnung nicht zugänglich. Die Beweislast…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 11. Februar 2020, 8C_435/2019

Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG). Die Nichtanstellung einer Frau…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 13 février 2020, 8C_10/2019

Der Versicherte ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er zu Lasten der Versicherung auf Lohn- oder Entschädigungsansprüche gegenüber dem bisherigen Arbeitgeber verzichtet hat (Art…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 10. Februar 2020, 8C_750/2019

Der Versicherte ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die Weisungen des Arbeitsamtes nicht befolgt, namentlich eine ihm zugewiesene zumutbare Arbeit…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 10 janvier 2020, 8C_708/2019

Nach Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung von maximal 60 Tagen nach dem Grad des Verschuldens der Versicherten. Das SECO hat eine indikative Skala betreffend die…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 18 avril 2019, recours en matière civile (4A_464/2018)

Art. 324 OR. Der Annahmeverzug des Arbeitgebers setzt voraus, dass der Arbeitnehmer die Leistung der Arbeit angeboten hat (E. 4.2.1). Das Angebot des Arbeitnehmers muss klar und ernstgemeint sein…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 5. September, 8C_280/2019

Bei arbeitslosen Personen kommen die Rechtsvorschriften des letzten Beschäftigungsstaats vor Eintritt der Arbeitslosigkeit zur Anwendung. War die versicherte Person – vorliegend eine deutsche…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 18. Oktober, 8C_497/2019

Ein volles Taggeld beträgt nach Art. 22 Abs. 1 AVIG 80 Prozent des versicherten Verdienstes. Ein Taggeld in der Höhe von 70 Prozent des versicherten Verdienstes erhalten Versicherte, die keine…

Tribunal administratif fédéral, Cour II, arrêt du 9 septembre 2019, B-3626/2018

Der Träger, d.h. der Kanton, haftet dem Bund nach Art. 82 Abs. 1 AVIG für Schäden, die seine Kasse durch mangelhafte Erfüllung ihrer Aufgaben absichtlich oder fahrlässig verursacht. Die…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. Oktober 2019, 8C_357/2019, zur Publikation vorgesehen

Sind die Anspruchsvoraussetzungen für die Arbeitslosenentschädigung erfüllt, ist die Arbeitslosenkasse während den Abklärungen der IV-Stelle grundsätzlich vorleistungspflichtig (Art. 70 Abs. 2…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 29 janvier 2019, recours en matière ­civile (4A_173/2018 et 4A_179/2018)

Die Rechtsprechung hat den Begriff des «sehr hohen Einkommens» im Zuge einer notwendig ge­wordenen Präzisierung bei der Qualifikation des Bonus eingeführt. Sie hat keine unmittelbare Aus­wirkung auf…

Tribunal administratif fédéral, Cour II, arrêt du 11 Juni 2019 (B-273/2019)

Die mit der öffentlichen Arbeitsvermittlung betrauten Personen müssen nach Art. 119b Abs. 1 AVIV innerhalb von fünf Jahren nach ihrer Einstellung im Besitz des Eidgenössischen Fachausweises…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 5. August 2019 (8C_127/​2019)

Art. 27 Abs. 2 ATSG enthält ein individuelles Recht auf Beratung durch den zuständigen Versicherungsträger. Jede versicherte Person kann vom Versicherungsträger im konkreten Einzelfall eine…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Juli 2019 8C_273/2019)

Für Schäden, die von Durchführungsorganen oder einzelnen Funktionären von Versicherungsträgern einer versicherten Person oder Dritten widerrechtlich zugefügt wurden, haften gemäss Art. 78 Abs…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2019 (2C_1126/2018)

Arbeitseinsätze von Personen aus der EU/EFTA in der Schweiz bis zu drei Monaten innerhalb eines Kalenderjahres oder Dienstleistungserbringungen bis zu 90 Arbeitstagen innerhalb eines Kalenderjahres…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. März 2019 (8C_621/2018)

Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. März 2019 (8C_481/2018)

Der Anspruch auf Arbeitslosenversicherung setzt nach Art. 8 AVIG unter anderem voraus, dass eine Person vermittlungsfähig ist. Ist ein Behinderter, unter der Annahme einer ausgeglichenen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 18.  Februar 2019 (8C_166/2018)

Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem erforderlich, dass der Versicherte ganz oder teilweise arbeitslos und vermittlungsfähig ist (Art. 8 AVIG). Bei behinderten Personen…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 12 février 2019 (8C_239/2018, publié dans ATF 145 V 90)

Die Übermittlung der Liste der Arbeitsbemühungen an die Behörde mittels elektronischer Post ist zulässig. In einem solchen Fall hat der Versicherte zu beweisen, dass die Liste spätestens am letzten…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 25. Januar 2019 (8C_581/2018)

Nach Art. 8 Abs. 1 AVIG haben Versicherte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ­vermittlungsfähig sind. Ein indischer Staatsangehöriger, der an der Universität Zürich einen…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 29 novembre 2018 (8C_595/2018)

Entlässt der Arbeitgeber eine Arbeitnehmerin fristlos und entrichtet ihr zugleich einen Betrag von CHF 30 000.– als Unterstützung für ihre «Familie», so ist dieser als freiwillige Leistung i.S.v.

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 22 janvier 2019 (8C_405/2018)

Die nach Art. 83 StGB entschädigte Arbeit von Gefangenen gilt nicht als Arbeit im Sinne des AHVG und des AVIG. Gefangene gelten entsprechend auch nicht als Arbeitnehmer. Ihre im Gefängnis verrichtete…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Januar 2019 (8C_625/2018)

Eine versicherte Person konnte sich gestützt auf Art. 9 BV auf den Vertrauensschutz berufen, da ihr die Sachbearbeiterin der Arbeitslosenversicherung in koordinationsrechtlichen Belangen betreffend…

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Eine Entgegnung zur Kritik an den Bundesgerichtsentscheiden 2C_813/2014, 2C_816/2014, 2C_774/2014 und 2C_815/2014 (siehe auch BGE 143 I 403) im Beitrag von Maduz/Schmid in der ARV 2017, S. 271

Gestützt auf eine vom Neuenburger Stimmvolk angenommene Grundlage in der kantonalen Verfassung änderte der Grosse Rat des Kantons Neuenburg das kantonale Gesetz über die Arbeit und die Arbeits…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV/DTA 4/2018)

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 4 septembre 2018 (8C_574/2017)

Das Bundesgericht bestätigt die Rechtsprechung, wonach ein Ehegatte, der im Betrieb des anderen Ehegatten mit einer arbeitgeberähnlichen Stellung gearbeitet hat, vom Anspruch auf…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. September 2018 (8C_867/2017)

Die Kasse darf gemäss Art. 74 AVIV eine Insolvenzentschädigung nur ausrichten, wenn der Arbeitnehmer seine Lohnforderung glaubhaft macht. Die Beweisanforderungen bezüglich der Lohnforderung sind…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 27 septembre 2018 (8C_242/2018)

Vorliegend machte eine beschwerdeführende Unternehmung einen Anspruch auf teilweise Übernahme der Lehrlingslohnkosten für den Monat August 2016 geltend. Streitig war, ob für eine solche…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 9 octobre 2018 (8C_804/2017)

Gestützt auf Art. 94 Abs. 1 AVIG kann die Kasse eine Rückforderung mit Leistungen verrechnen. Die Verrechnung darf jedoch nicht in das Existenzminimum der betroffenen Person, wie in Art. 93 SchkG v…