Suchergebnisse für Assurance-chômage

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 04/2023)

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Februar 2023, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_340/2022)

Die Verpflichtung einer Fachperson im Berufsmilitär, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen – verbunden mit der Ermahnung, dass die Verweigerung der Impfung eine Verletzung gesetzlicher und…

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 10. Januar 2023, 8C_424/2022

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 61 lit. c ATSG bei einem länderübergreifenden Sachverhalt durch die Arbeitslosenkasse, die bei den ausländischen Behörden unzureichende Abklärungen…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 4/2022)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. August 2022, 8C_242/2022

Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Die Frage, ob Arbeitnehmende einem obersten betrieblichen Entscheidungsgremium angehören…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 29. Juni 2022, 8C_142/2022

Als versicherter Verdienst gilt laut Art. 23 Abs. 1 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2022, 8C_195/2022

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen können nur zurückgefordert werden, wenn…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Januar 2022, 8C_432/2021 (BGE 148 V 209)

Art. 65 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2022)

Neue höchstrichterliche Rechtsprechung bezüglich vorzeitiger Pensionierung und Arbeitslosenversicherung

A. (geboren 1958) war vom 1. September 1987 bis 31. Juli 2019 als Primarlehrer für eine Privatschule tätig. Mit Schreiben vom 14. August 2018 hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aufgelöst,…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. Juli 2020, 8C_94/2020

Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 AVIG). Der…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2019 (2C_1126/2018)

Arbeitseinsätze von Personen aus der EU/EFTA in der Schweiz bis zu drei Monaten innerhalb eines Kalenderjahres oder Dienstleistungserbringungen bis zu 90 Arbeitstagen innerhalb eines Kalenderjahres…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. März 2019 (8C_621/2018)

Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. März 2019 (8C_481/2018)

Der Anspruch auf Arbeitslosenversicherung setzt nach Art. 8 AVIG unter anderem voraus, dass eine Person vermittlungsfähig ist. Ist ein Behinderter, unter der Annahme einer ausgeglichenen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 18.  Februar 2019 (8C_166/2018)

Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem erforderlich, dass der Versicherte ganz oder teilweise arbeitslos und vermittlungsfähig ist (Art. 8 AVIG). Bei behinderten Personen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 25. Januar 2019 (8C_581/2018)

Nach Art. 8 Abs. 1 AVIG haben Versicherte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ­vermittlungsfähig sind. Ein indischer Staatsangehöriger, der an der Universität Zürich einen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Januar 2019 (8C_625/2018)

Eine versicherte Person konnte sich gestützt auf Art. 9 BV auf den Vertrauensschutz berufen, da ihr die Sachbearbeiterin der Arbeitslosenversicherung in koordinationsrechtlichen Belangen betreffend…

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Eine Entgegnung zur Kritik an den Bundesgerichtsentscheiden 2C_813/2014, 2C_816/2014, 2C_774/2014 und 2C_815/2014 (siehe auch BGE 143 I 403) im Beitrag von Maduz/Schmid in der ARV 2017, S. 271

Gestützt auf eine vom Neuenburger Stimmvolk angenommene Grundlage in der kantonalen Verfassung änderte der Grosse Rat des Kantons Neuenburg das kantonale Gesetz über die Arbeit und die Arbeits…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV/DTA 4/2018)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. September 2018 (8C_867/2017)

Die Kasse darf gemäss Art. 74 AVIV eine Insolvenzentschädigung nur ausrichten, wenn der Arbeitnehmer seine Lohnforderung glaubhaft macht. Die Beweisanforderungen bezüglich der Lohnforderung sind…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Juni 2018 (8C_113/2018)

Bei der rückwirkenden Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV sind die allgemeinen Wartezeiten (Art. 18 AVIG) und die Höhe des Taggeldes (Art. 22 AVIG) ebenfalls von der…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 12. Juni 2018 (8C_902/2017)

Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes (gemäss Art. 37 AVIV) aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 26. Januar 2018 (8C_627/2017)

Gerade bei einer Einmann-GmbH ist zu verlangen, dass die Geschäfte (einschliesslich der Lohnzahlungen) zwischen der Gesellschaft und dem Gesellschafter klar dokumentiert sind und buchungsmässig…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 10. Januar 2018 (8C_412/2017)

Nach Art. 51 Abs. 2 AVIG haben keinen Anspruch auf Insolvenzentschädigung Personen, die, etwa in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich…

Besprechung der Urteile des Bundesgerichts 2C_774/2014, 2C_813/2014, 2C_815/2014 und 2C_816/2014 vom 21. Juli 2017, II. öffentlichrechtliche Abteilung, Beschwerden in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten

Die Verfassung des Kantons Neuenburg wurde 2011 um einen neuen Art. 34a mit folgendem Wortlaut ergänzt: «Der Staat führt in allen Bereichen wirtschaftlichen Handelns einen kantonalen Mindestlohn ein…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. Oktober 2017 (8C_532/2017)

Ein Versicherter muss für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 Abs. 1 AVIG einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Bei der Arbeit auf…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4.  November 2017 (8C_571/2017)

Taxifahrer sind als Angestellte einer Taxizentrale und somit als unselbständig Erwerbende zu betrachten, wenn aufgrund des Reglements der Zentrale und des Anschlussvertrags zwischen Taxifahrer und…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 1. Juli 2016, Beschwerde in Zivilsachen (4A_680/2015)

Haben die Parteien eine schriftliche Entlassung zwecks Täuschung der Arbeitslosenkasse simuliert und in Tat und Wahrheit eine Aufhebungsverein­barung abgeschlossen, kann der Arbeitnehmer nachträglich…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. November 2016 (8C_418/2016)

Für die Anspruchsberechtigung bei der Arbeitslosenversicherung ist erforderlich, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 23. November 2016 (8C_556/2016)

Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Die Einstellung dauert…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2016 (8C_60/2016)

Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wird nach Art. 8 AVIG unter anderem vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Abs. 1 lit. c). Diese Voraussetzung gilt auch für…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. Juli 2016 (8C_86/2016)

Die Vermittlungsfähigkeit ist Anspruchsvoraussetzung für die Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Hat sich ein Behinderter bei der Invalidenversicherung und der…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. April 2016 (8C_639/2015)

Gemäss Art. 51 Abs. 2 AVIG sind die im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten arbeitgeberähnlicher Personen vom Anspruch auf Insolvenzentschädigung ausgeschlossen, und zwar unabhängig davon, ob sie…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. März 2016 (8C_765/2015)

Eine versicherte Person, die Arbeitslosenentschädigung bezogen hat und später für denselben Zeitraum Renten oder Taggelder unter anderem der Krankenversicherung erhält, ist zur Rückerstattung der in…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Juni 2016 (8C_661/2015)

Der Rechtsuchende trägt die Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung; erforderlich ist der volle Beweis. Dem Absender obliegt somit der Nachweis, dass er seine Eingabe um 24 Uhr des…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Januar 2016 (8C_822/2015)

Der Arbeitsausfall ist so lange nicht anrechenbar, als freiwillige Leistungen des Arbeitgebers den durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses entstehenden Verdienstausfall decken (Art. 11a Abs. 1…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 29. Januar 2016 (8C_631/2015)

Im Zusammenhang mit Art. 24 und Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG ist nach dem Wortlaut von Art. 41a Abs. 5 (Satz 2) AVIV unter dem Titel «Kompensationszahlungen» vorgesehen, dass für die Ermittlung des…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. Februar 2016 (8C_751/2015)

Der Versicherte ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch eigenes Verschulden arbeitslos ist (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG). Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 18. Juni 2015 (8C_8/2015)

Art. 8 Abs. 1 lit. b, Art. 11 Abs. 3 und Art. 11a AVIG. Rechtsprechungsgemäss ist der von teilarbeitslosen Personen im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG durch die teilzeitlich ausgeübte…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 30. September 2014 (8C_824/2013)

Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV der Verdienst…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 17. Oktober 2014 (8C_514/2014)

Liquidatoren sind grundsätzlich vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschlossen, weil sie weiterhin die Geschicke des Betriebs bestimmen können und daher nicht endgültig aus diesem…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 23. September 2014 (8C_363/2014)

Mit dem arbeitsmarktlichen Instrument der Einarbeitungszuschüsse (Art. 65 AVIG) sollen versicherten Personen, deren Vermittlung erschwert ist, im Hinblick auf eine definitive Anstellung in einem…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 30. Dezember 2014 (8C_749/2014, 8C_750/2014)

Im Rahmen der Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit sieht Art. 71b Abs. 3 AVIG nur für die Planungsphase einen Verzicht auf die Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsfähigkeit vor. Will…