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Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 04/2023)

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 24. August 2023, in Sachen A., Beschwerdeführer, gegen Unia Arbeitslosenkasse, Beschwerde­gegnerin (Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 17. November 2022), 8C_143/2023

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Gemäss Art…

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 25. Mai 2023, in Sachen A., Beschwerdeführer, gegen Ausgleichskasse Appenzell Ausserrhoden, Beschwerdegegnerin (Urteil des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 25. Oktober 2022), 8C_670/2022, publiziert unter BGE 149 V 136

Art. 114 Abs. 5 BV; Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 lit. b ÜLG (in Kraft seit 1. Juli 2021); Art. 8, Art. 15 und Art. 16 des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 4/2022)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. August 2022, 8C_242/2022

Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Die Frage, ob Arbeitnehmende einem obersten betrieblichen Entscheidungsgremium angehören…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 29. Juni 2022, 8C_142/2022

Als versicherter Verdienst gilt laut Art. 23 Abs. 1 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2022, 8C_195/2022

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen können nur zurückgefordert werden, wenn…

Neue höchstrichterliche Rechtsprechung bezüglich vorzeitiger Pensionierung und Arbeitslosenversicherung

A. (geboren 1958) war vom 1. September 1987 bis 31. Juli 2019 als Primarlehrer für eine Privatschule tätig. Mit Schreiben vom 14. August 2018 hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aufgelöst,…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. August 2021, 8C_486/2021

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er vermittlungsfähig ist. Seine Vermittlungsfähigkeit ist gegeben, wenn er bereit, in der Lage und…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. August 2020, 8C_326/2020

Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). Hervorzuheben ist diesbezüglich, dass der…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 10. September 2020, 8C_329/2020

Der Bezug der Arbeitslosenentschädigung setzt voraus, dass die versicherte Person in der zweijährigen Rahmenfrist die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 7. Oktober 2020, 8C_408/2020

Arbeitnehmer haben Anspruch auf Insolvenzentschädigung, wenn gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen (Art. 51 Abs. 1 lit. a AVIG)…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 5. September, 8C_280/2019

Bei arbeitslosen Personen kommen die Rechtsvorschriften des letzten Beschäftigungsstaats vor Eintritt der Arbeitslosigkeit zur Anwendung. War die versicherte Person – vorliegend eine deutsche…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 18. Oktober, 8C_497/2019

Ein volles Taggeld beträgt nach Art. 22 Abs. 1 AVIG 80 Prozent des versicherten Verdienstes. Ein Taggeld in der Höhe von 70 Prozent des versicherten Verdienstes erhalten Versicherte, die keine…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. Oktober 2019, 8C_357/2019, zur Publikation vorgesehen

Sind die Anspruchsvoraussetzungen für die Arbeitslosenentschädigung erfüllt, ist die Arbeitslosenkasse während den Abklärungen der IV-Stelle grundsätzlich vorleistungspflichtig (Art. 70 Abs. 2…

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Eine Entgegnung zur Kritik an den Bundesgerichtsentscheiden 2C_813/2014, 2C_816/2014, 2C_774/2014 und 2C_815/2014 (siehe auch BGE 143 I 403) im Beitrag von Maduz/Schmid in der ARV 2017, S. 271

Gestützt auf eine vom Neuenburger Stimmvolk angenommene Grundlage in der kantonalen Verfassung änderte der Grosse Rat des Kantons Neuenburg das kantonale Gesetz über die Arbeit und die Arbeits…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV/DTA 4/2018)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. September 2018 (8C_867/2017)

Die Kasse darf gemäss Art. 74 AVIV eine Insolvenzentschädigung nur ausrichten, wenn der Arbeitnehmer seine Lohnforderung glaubhaft macht. Die Beweisanforderungen bezüglich der Lohnforderung sind…

Besprechung der Urteile des Bundesgerichts 2C_774/2014, 2C_813/2014, 2C_815/2014 und 2C_816/2014 vom 21. Juli 2017, II. öffentlichrechtliche Abteilung, Beschwerden in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten

Die Verfassung des Kantons Neuenburg wurde 2011 um einen neuen Art. 34a mit folgendem Wortlaut ergänzt: «Der Staat führt in allen Bereichen wirtschaftlichen Handelns einen kantonalen Mindestlohn ein…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. Oktober 2017 (8C_532/2017)

Ein Versicherter muss für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 Abs. 1 AVIG einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Bei der Arbeit auf…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4.  November 2017 (8C_571/2017)

Taxifahrer sind als Angestellte einer Taxizentrale und somit als unselbständig Erwerbende zu betrachten, wenn aufgrund des Reglements der Zentrale und des Anschlussvertrags zwischen Taxifahrer und…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 1. Juli 2016, Beschwerde in Zivilsachen (4A_680/2015)

Haben die Parteien eine schriftliche Entlassung zwecks Täuschung der Arbeitslosenkasse simuliert und in Tat und Wahrheit eine Aufhebungsverein­barung abgeschlossen, kann der Arbeitnehmer nachträglich…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. November 2016 (8C_418/2016)

Für die Anspruchsberechtigung bei der Arbeitslosenversicherung ist erforderlich, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 23. November 2016 (8C_556/2016)

Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Die Einstellung dauert…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 10. November 2015 (8C_656/2014)

Bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf, das nach dem Verlust einer Vollzeitstelle nicht freiwillig, sondern der Not gehorchend und zur Überbrückung eingegangen wurde, handelt es sich nach konstanter…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 25. August 2015 (8C_306/2015)

B. wurde im Zusammenhang mit der Anmeldung für Arbeitslosenentschädigung eine falsche Auskunft vom RAV erteilt. Gemäss dem in Art. 9 BV verankerten Grundsatz von Treu und Glauben kann eine…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. September 2015 (8C_534/2015)

Die Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Arbeitslosengeldern kann ganz oder teilweise erlassen werden. Dies, wenn einerseits der Leistungsbezug gutgläubig war und – kumulativ – anderseits eine…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 7. September 2015 (8C_789/2014)

Zu Unrecht bezogene Arbeitslosengelder, die vor Erlass der Einstellungsverfügung des RAV bezogen wurden, sind unter gewissen Voraussetzungen der Arbeitslosenkasse zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1…