Suchergebnisse für Arbeitslosenentschädigung

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 03/2023)

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 8 mars 2023, 8C_464/2022

Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Nach Art. 13…

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 17 avril 2023, 8C_687/2022

Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG ist eine Arbeit unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn sie u.a. einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg…

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 15. Februar 2023, 8C_297/2022

Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie u.a. die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht…

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Probleme bei unbezahltem Urlaub

Die arbeitsrechtlichen Folgen eines unbezahlten Urlaubs in Form der Suspendierung der Hauptpflichten Arbeit und Lohn und der Reduktion der Nebenpflichten sind allgemein bekannt und kaum umstritten. Umstritten ist dagegen, welche Folgen eine Kündigung während des unbezahlten Urlaubs auslöst und wie sich dieser auf die Ferien auswirkt. Zu Unrecht vergessen gehen oft die Auswirkungen des unbezahlten…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 1/2023)

Tribunal fédéral, Ire cour de droit social, arrêt du 26 octobre 2022, 8C_312/2022

Nach Art. 8 AVIG hat die versicherte Person u.a. grundsätzlich dann Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie die Beitragszeit erfüllt hat. Dies setzt aufgrund von Art. 13 Abs. 1 AVIG vorau…

Tribunal fédéral, Ire cour de droit social, arrêt du 21 novembre 2022, 8C_481/2022

Hat die Arbeitgeberin, wie vorliegend, die versicherte Person fristlos entlassen, so ist die Nebenintervention der Arbeitslosenkasse zugunsten des Arbeitnehmers im Zusammenhang mit Art. 29 AVIG zuläs…

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 10. Januar 2023, 8C_424/2022

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 61 lit. c ATSG bei einem länderübergreifenden Sachverhalt durch die Arbeitslosenkasse, die bei den ausländischen Behörden unzureichende Abklärungen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. August 2022, 8C_242/2022

Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Die Frage, ob Arbeitnehmende einem obersten betrieblichen Entscheidungsgremium angehören…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 29. Juni 2022, 8C_142/2022

Als versicherter Verdienst gilt laut Art. 23 Abs. 1 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2022, 8C_195/2022

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen können nur zurückgefordert werden, wenn…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Januar 2022, 8C_432/2021 (BGE 148 V 209)

Art. 65 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 1/2022)

Neue höchstrichterliche Rechtsprechung bezüglich vorzeitiger Pensionierung und Arbeitslosenversicherung

A. (geboren 1958) war vom 1. September 1987 bis 31. Juli 2019 als Primarlehrer für eine Privatschule tätig. Mit Schreiben vom 14. August 2018 hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aufgelöst,…

Inkrafttreten von Erlassen/Entrée en vigueur de textes législatifs (ARV-DTA 2/2021)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 21. Dezember 2020, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_676/2020)

Die vorinstanzliche Auslegung von § 3 Abs. 4 Mittelschul- und Berufsschullehrerverordnung des Kantons Zürich vom 7. April 1999 (MBVO), wonach eine definitive Anstellung als Lehrkraft an der…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 3/2020)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. Juli 2020, 8C_94/2020

Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 AVIG). Der…

Neue Erlasse und Entwürfe/Législation nouvelle et projets (ARV-DTA 1/2020)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2020)

Arbeit auf Abruf: Keine abrupte Reduktion der Arbeitsabrufe

X arbeitete ab dem 3. Oktober 2013 als Maler für die Einzelunternehmung des Z. Es war ein Bruttostundenlohn von Fr. 26.– vereinbart. Am 17. Oktober 2014 erlitt X einen Arbeitsunfall. Nach den Lohn…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. März 2019 (8C_621/2018)

Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. März 2019 (8C_481/2018)

Der Anspruch auf Arbeitslosenversicherung setzt nach Art. 8 AVIG unter anderem voraus, dass eine Person vermittlungsfähig ist. Ist ein Behinderter, unter der Annahme einer ausgeglichenen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 18.  Februar 2019 (8C_166/2018)

Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem erforderlich, dass der Versicherte ganz oder teilweise arbeitslos und vermittlungsfähig ist (Art. 8 AVIG). Bei behinderten Personen…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 12 février 2019 (8C_239/2018, publié dans ATF 145 V 90)

Die Übermittlung der Liste der Arbeitsbemühungen an die Behörde mittels elektronischer Post ist zulässig. In einem solchen Fall hat der Versicherte zu beweisen, dass die Liste spätestens am letzten…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 25. Januar 2019 (8C_581/2018)

Nach Art. 8 Abs. 1 AVIG haben Versicherte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ­vermittlungsfähig sind. Ein indischer Staatsangehöriger, der an der Universität Zürich einen…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 29 novembre 2018 (8C_595/2018)

Entlässt der Arbeitgeber eine Arbeitnehmerin fristlos und entrichtet ihr zugleich einen Betrag von CHF 30 000.– als Unterstützung für ihre «Familie», so ist dieser als freiwillige Leistung i.S.v.

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 22 janvier 2019 (8C_405/2018)

Die nach Art. 83 StGB entschädigte Arbeit von Gefangenen gilt nicht als Arbeit im Sinne des AHVG und des AVIG. Gefangene gelten entsprechend auch nicht als Arbeitnehmer. Ihre im Gefängnis verrichtete…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Januar 2019 (8C_625/2018)

Eine versicherte Person konnte sich gestützt auf Art. 9 BV auf den Vertrauensschutz berufen, da ihr die Sachbearbeiterin der Arbeitslosenversicherung in koordinationsrechtlichen Belangen betreffend…

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Neue Vorstösse/Nouvelles interventions (ARV-DTA 3/2018)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Juni 2018 (8C_113/2018)

Bei der rückwirkenden Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV sind die allgemeinen Wartezeiten (Art. 18 AVIG) und die Höhe des Taggeldes (Art. 22 AVIG) ebenfalls von der…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 16 mai 2018 (8C_782/2017)

Die versicherte Person hat nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie u.a. die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. An…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 12. Juni 2018 (8C_902/2017)

Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes (gemäss Art. 37 AVIV) aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 2 août 2018 (8C_777/2017)

Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie unter anderem die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). So muss die versicherte Person auf Weisung…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 26. Januar 2018 (8C_627/2017)

Gerade bei einer Einmann-GmbH ist zu verlangen, dass die Geschäfte (einschliesslich der Lohnzahlungen) zwischen der Gesellschaft und dem Gesellschafter klar dokumentiert sind und buchungsmässig…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 29 janvier 2018 (8C_338/2017)

Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, dem sogenannten massgebenden Lohn, werden Beiträge an die Arbeitslosenversicherung erhoben. Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. Oktober 2017 (8C_532/2017)

Ein Versicherter muss für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 Abs. 1 AVIG einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Bei der Arbeit auf…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 12 septembre 2017 (8C_211/2017)

Das kantonale Arbeitsamt kann in seiner Beschwerde vor Bundesgericht nicht nur rügen, dass die Teilnahme des Versicherten an einer arbeitsmarktlichen Massnahme keinen Dispensationsgrund i.S.v. Art…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 28 septembre 2017 (8C_59/2017)

Die Arbeitlosenkasse darf unrechtmässig bezogene Arbeitslosengelder, die der Versicherte zwar gutgläubig empfangen und bereits ausgegeben hat, zurückfordern, wenn der Versicherte das Geld für…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2017)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 1. Juli 2016, Beschwerde in Zivilsachen (4A_680/2015)

Haben die Parteien eine schriftliche Entlassung zwecks Täuschung der Arbeitslosenkasse simuliert und in Tat und Wahrheit eine Aufhebungsverein­barung abgeschlossen, kann der Arbeitnehmer nachträglich…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. November 2016 (8C_418/2016)

Für die Anspruchsberechtigung bei der Arbeitslosenversicherung ist erforderlich, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 23. November 2016 (8C_556/2016)

Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Die Einstellung dauert…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 29 novembre 2016 (8C_577/2015)

Das Personenfreizügigkeitsabkommen und dessen Verordnungen gemäss Anhang II bestimmen bei Grenzgängern den zuständigen Staat für die Arbeitslosenentschädigung. Nach dem Prinzip lex loci laboris ist…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 14 septembre 2016 (8C_738/2015)

Ein Verwaltungsrat mit arbeitgeberähnlicher Stellung kann keine Arbeitslosenentschädigung beanspruchen, wenn ihm die Unternehmung zwar gekündigt hat, er hingegen nach wie vor im Handelsregister als…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2016 (8C_60/2016)

Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wird nach Art. 8 AVIG unter anderem vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Abs. 1 lit. c). Diese Voraussetzung gilt auch für…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 6. Juli 2016 (8C_86/2016)

Die Vermittlungsfähigkeit ist Anspruchsvoraussetzung für die Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Hat sich ein Behinderter bei der Invalidenversicherung und der…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 5 avril 2016 (8C_401/2015)

Ein Arbeitnehmer mit arbeitgeberähnlicher Stellung kann keine Arbeitslosenentschädigung beanspruchen, wenn ihm die Unternehmung zwar gekündigt hat, er aber nach der Entlassung die Entscheidungen der…