Suchergebnisse für Zweifel über Ansprüche aus Arbeitsvertrag

Vergütung des Bereitschaftsdienstes bei 24h-Betreuungsverhältnissen

Die Bedürfnisse von Personen, die Betreuung und Pflege benötigen, haben sich über die Jahre stark verändert. Aufgrund von veränderten Familienorganisationsmodellen wird diese Aufgabe immer weniger…

Keine Lohnfortzahlung bei pandemiebedingter Betriebsschliessung

Die drei klagenden Lehrpersonen arbeiteten im Vollpensum an der beschwerdeführenden Internatsschule A. Sie hatten im Januar 2020 ihre Arbeitsverhältnisse unter Einhaltung einer 7-monatigen Frist per…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 3. Oktober 2023, Beschwerde in Zivilsachen; eventualiter subsidiäre Verfassungsbeschwerde (4A_79/2023, 4A_81/2023)

Vorliegend hatte die Arbeitgeberin sämtliche Arbeitsleistungen der Arbeitnehmerin (Reinigungskraft) und damit immanent den Bestand des Arbeitsverhältnisses und die Richtigkeit der Lohnabrechnungen…

Anordnung des Ferienbezugs während der Kündigungsfrist

Ein Arbeitnehmer verlangte nach seinem Austritt die Barabgeltung von aus seiner Sicht noch offenen Ferientagen. Während der Kündigungsfrist war er ganz oder teilweise arbeitsunfähig gewesen. Es…

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Probleme bei unbezahltem Urlaub

Die arbeitsrechtlichen Folgen eines unbezahlten Urlaubs in Form der Suspendierung der Hauptpflichten Arbeit und Lohn und der Reduktion der Nebenpflichten sind allgemein bekannt und kaum umstritten. Umstritten ist dagegen, welche Folgen eine Kündigung während des unbezahlten Urlaubs auslöst und wie sich dieser auf die Ferien auswirkt. Zu Unrecht vergessen gehen oft die Auswirkungen des unbezahlten…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2023)

Rechtsfragen grenzüberschreitender Arbeitsverhältnisse

Arbeitsverhältnisse mit relevanter Auslandsberührung sind in der Schweiz zunehmend mehr Regel als Ausnahme. Damit einher gehen im Streitfall anspruchsvolle Fragen der Beurteilung von gerichtlichen Zuständigkeiten und in der Sache anwendbarem Recht. Eine zusätzliche Weiterung erfahren diese Fragen durch die Besonderheiten entsenderechtlicher Sachverhalte. Der nachstehende Beitrag nimmt sich dieses…

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik/Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 3/2022)

1. Die Republik Österreich hat durch die – auf die Änderung von § 8a des Bundesgesetzes betreffend den Familienlastenausgleich durch Beihilfen vom 24. Oktober 1967 in der durch das Bundesgesetz, mit…

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 24. Juni 2021, B-5990/2020

Die Person, für die Kurzarbeitsentschädigung beantragt wird, darf nicht Arbeitgeber sein (Art. 31 Abs. 1 AVIG e contrario), keine leitende Stellung innehaben (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG) oder…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 13. Oktober 2021, Beschwerde in Zivilsachen (4A_342/2021)

Vorliegend beging der Arbeitnehmer, Verantwort­licher für das Ressort «Immobilienanlagen» einer Personalvorsorgestiftung, im Zusammenhang mit dem Projekt «X.» mehrere Pflichtverletzungen. So…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2021)

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 24. Juni 2021, B-5990/2020

Das im Zuge der Corona-Pandemie erlassene Notrecht, wie etwa die Verordnung vom 20. März 2020 über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19),…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2021)

Beschaffung von Beweisen und deren Verwertung im arbeitsrechtlichen Prozess

Sehen sich die Parteien des Arbeitsverhältnisses mit der Möglichkeit bzw. Gefahr einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung konfrontiert, sind sie naturgemäss bestrebt, die für die Durchsetzung ihrer Position notwendigen Beweismittel zu sichern. Mit der fortschreitenden Digitalisierung des Arbeits­verhältnisses haben die Fälle zugenommen, in welchen solche Beweisbeschaffungen rechtswidrig…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2021)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2020)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2020)

Handbuch öffentliches Personalrecht

Das Sammelwerk gliedert sich in acht Kapitel, die von verschiedenen Autorinnen und Autoren verfasst wurden. Das erste Kapitel behandelt das Bundespersonalrecht. Im zweiten Kapitel wird auf das…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 2. November 2018, ­Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (2C_132/2018)

Verleih von Betreuungspersonen, die in organisatorischer, zeitlicher und persönlicher Hinsicht im Einsatzbetrieb eingebunden sind, wobei die betreuten Senioren über wesentliche Weisungs- und…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. September 2018 (8C_867/2017)

Die Kasse darf gemäss Art. 74 AVIV eine Insolvenzentschädigung nur ausrichten, wenn der Arbeitnehmer seine Lohnforderung glaubhaft macht. Die Beweisanforderungen bezüglich der Lohnforderung sind…

Zusammenspiel der Verfahren vor kantonalen Arbeitsinspektoraten und vor Arbeitsgerichten bei psychosozialen Belastungen – kantonale Unterschiede

Arbeitnehmende, die unter psychosozialen Belastungen wie Stress, Gewalt, Mobbing oder Belästigung leiden, können sich ans kantonale Arbeits­inspektorat wenden und dieses um Unterstützung zur Verbesserung der Situation ersuchen. Eine übermässige Belastung am Arbeitsplatz kann aber auch in einem zivilrechtlichen Gerichtsverfahren über Ansprüche aus einem Arbeitsvertrag Thema sein. Bei einer Analyse…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 7. Dezember 2017, Beschwerde in Zivilsachen, 4A_207/2017

Auf eine Entschädigung von Überstunden kann durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden (Art. 321c Abs. 3 OR), während dies für eine Entschädigung von Überzeit nicht bzw. – in casu in…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2018)

Altersdiskriminierung – von der Anstellung bis zur Kündigung

Die Diskriminierung älterer Arbeitnehmender kommt in allen Phasen eines Arbeitsverhältnisses vor, insbesondere auch bei der Bewerbung. Der Schutz vor Diskriminierung aufgrund des Alters ist durch die Verfassung gewährleistet und auch völkerrechtlich gefordert. Für das privatrechtliche Arbeitsverhältnis dominiert indes de lege lata das Prinzip der (formalen) Vertragsfreiheit. Einzig ältere…

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Die Dissertation gliedert sich in insgesamt sechs ­Kapitel. Im ersten Kapitel werden einige Grundlagen behandelt. Dazu gehören der Zweck des Aufhebungsvertrags und dessen wesentliche Voraussetzungen …

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2018)

Die Anwesenheitsprämie

Ein Bonus fürs Nicht-Kranksein – Betriebe honorieren in neuerer Zeit vermehrt ausbleibende Fehlzeiten ihrer Angestellten mit sogenannten Anwesenheitsprämien. Die rechtliche Zulässigkeit solcher Vergütungen ist umstritten, weil diese mit der Fürsorge- und Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers kollidieren können. In anderen Ländern finden sich zum Teil gesetzliche Regelungen. In der Schweiz…

Besprechung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts A-4147/2016 vom 4. August 2017

Art. 3 VG, Art. 328 OR. Die relative Verwirkungsfrist für die Geltendmachung der Schadenersatz- und ­Genugtuungsforderung (Art. 20 Abs. 1 VG) beginnt nicht bereits mit der IV-Anmeldung zu laufen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 10. April 2017 (8C_214/2017)

Die Kasse muss nach Art. 29 AVIG der versicherten Person Arbeitslosenentschädigung ausrichten, wenn begründete Zweifel am Bestehen oder an der Durchsetzbarkeit arbeitsvertraglicher Ansprüche…

Neue Formen der Arbeitsorganisation: Internet-Plattformen als Arbeitgeber

Die Allgegenwärtigkeit von Smartphones und die Digitalisierung fördern die Entwicklung neuer, auch grenzüberschreitender Arbeitsformen. Für das weitgehend national kodifizierte und national durch­gesetzte Arbeitsrecht stellen diese Entwicklungen eine grosse Herausforderung dar. Es stellt sich unter anderem die Frage, ob gewisse global, aber auch regional tätige Internetplattformen reine…

Revision der Arbeitszeiterfassung

Per 1. Januar 2016 sind Art. 73a und 73b ArGV 1 in Kraft getreten. Diese Bestimmungen ermöglichen es, unter klar definierten Bedingungen Abweichungen von der Pflicht zur systematischen und lückenlosen Arbeitszeiterfassung nach Art. 73 ArGV 1 zu vereinbaren. Im Rahmen des vorliegenden Beitrags sollen diese neuen Bestimmungen analysiert werden.

Der Personalverleih – Unter besonderer Berücksichtigung des GAV Personalverleih

Den ersten Teil widmet der Autor dem Personalverleih im wirtschaftlichen Kontext. Der Personalverleih gewinnt zunehmend an Verbreitung und entspricht einem Bedürfnis der Schweizer Wirtschaft. Das…

Die Stellung des Arbeitnehmers in der Insolvenz des Arbeitgebers nach der Revision des Sanierungsrechts

Der Eintritt eines Insolvenzfalls muss nicht zwangsläufig mit der Schliessung des insolventen Betriebs verbunden sein. Die erfolgreiche Übernahme eines Betriebs führt regelmässig zu einer Win-win…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2015)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2015)

Bundesgericht, Urteil vom 11. September 2013, 4A_103/2013, BGE-Publikation vorgesehen – Mit Kommentar von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli

Zwischen der Arbeitgeberin - einer auf die Verpflegung militärischer und anderer Organisationen in Krisengebieten spezialisierten Unternehmung mit Sitz in der Schweiz - und dem Arbeitnehmer - einem…

Lohngleichheit für Grenzgänger bei Währungsverschiebungen

[1] Im Laufe des Jahres 2010 hat sich der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15% aufgewertet¹. Zwischen Anfang 2010 und Anfang August 2011 erreichte die Aufwertung kurzzeitig sogar rund 30%². Solche Verschiebungen in den Wechselkursen bewirken markante Verzerrungen der Kaufkraft der Löhne in den grenznahen Gebieten der Schweiz gegenüber dem grenznahen Ausland.