Suchergebnisse für Kündigungsgrund

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 6 novembre 2023, recours en matière civile (4A_501/2022)

Die Entlassung eines Arbeitnehmers, der sich in Verhandlungen über eine Übernahme des Betriebs befand, ist nicht missbräuchlich, wenn der tatsächliche Kündigungsgrund in der Betriebsübernahme durch…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2024)

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik / Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 1/2024)

Erkenntnis:1. Art. 16 Abs. 2 Satz 1 AEUV und Art. 2 Abs. 2 Buchst. a der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 3 octobre 2023, recours en matière civile (4A_103/2023)

Im Rahmen des Sozialplans unterstützte der Arbeit­geber die Arbeitnehmer bei der Suche nach einer neuen Arbeitsstelle. Ein Mitarbeiter, der zu einem neuen Arbeitgeber vermittelt wurde, konnte wieder…

Öffentliches Personalrecht; Berufsschullehrperson, unterlassene Durchsetzung der Maskentragpflicht im Unterricht; Verletzung der Pflicht zur Treue und loyalen Pflichterfüllung von Staatsangestellten; ordentliche Kündigung aus sachlichem Grund/Droit de la fonction publique; enseignante dans une école professionnelle; refus du port d’un masque durant l’enseignement; violation de l’obligation de fidélité et d’exécution loyale des devoirs dans la fonction publique; motif objectivement suffisant le résiliation ordinaire du contrat

Vorliegend stellte die Vorinstanz willkürfrei fest, dass die Beschwerdeführerin (Berufsschullehrperson) die angeordnete Massnahme der Ausweitung der Maskentragpflicht auf den Unterricht trotz…

Öffentliches Personalrecht; Hauptlehrer an der Kantonsschule Schaff­hausen; ordentliche Kündigung/Droit de la fonction publique; maître principal à l’Ecole cantonale de Schaffhouse; résiliation ordinaire

Vorliegend hat die Prorektorin der Kantonsschule Schaffhausen eine E-Mail eines Schülers an den Hauptlehrer (Beschwerdeführer) weitergeleitet, wo­rin der Schüler erklärt habe, er sei «trans» und ein…

Einsprache gemäss Art. 336b OR: erhöhte Vorsicht geboten!

A wurde am 8. April 2013 als technischer Berater bei der B. GmbH angestellt. Am 26. Oktober 2016 kündigte die B. GmbH dem A per 31. Dezember 2016 und stellte ihn frei. Die Arbeitgeberin begründete…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Februar 2023, Beschwerde in Zivilsachen (4A_39/2023)

Vorliegend hat der Arbeitnehmer nicht klar darlegt, worin er das für die Kündigung kausale Geltendmachen von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis erblickt. Die Vorinstanz hat sein Verhalten nicht als…

Restatement of Labour Law in Europe, Volume III: Dismissal Protection

Der dritte Band des Restatement of Labour Law in Europe, der aus dem European Labour Law Network (ELLN) hervorgegangen ist, befasst sich mit einem der Kernbereiche des Arbeitsrechts: der «Dismissal…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 3/2022)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 31. März 2022, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_32/2022)

Vorliegend gelangte die Vorinstanz zutreffend zum Schluss, der offensichtliche Konflikt im Umfeld der Klinik sei derart verhärtet gewesen, dass nicht ersichtlich sei, wie dieser mit milderen Mitteln…

Kreisgericht St. Gallen, Einzelrichter, Entscheid vom 6. Januar 2022 (VV.2018.93-PSC/SG3ZE-FRP)

Im vorliegenden Fall besteht keine vertragliche Grundlage mit dem Inhalt, dass sich die Arbeitnehmerin im Hinblick auf die praktische Tätigkeit in der Klinik zur Durchführung der von der Arbeit…

Neue höchstrichterliche Rechtsprechung bezüglich vorzeitiger Pensionierung und Arbeitslosenversicherung

A. (geboren 1958) war vom 1. September 1987 bis 31. Juli 2019 als Primarlehrer für eine Privatschule tätig. Mit Schreiben vom 14. August 2018 hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aufgelöst,…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 13. Oktober 2021, Beschwerde in Zivilsachen (4A_342/2021)

Vorliegend beging der Arbeitnehmer, Verantwort­licher für das Ressort «Immobilienanlagen» einer Personalvorsorgestiftung, im Zusammenhang mit dem Projekt «X.» mehrere Pflichtverletzungen. So…

Entlassung von älteren Arbeitnehmenden – Änderung der Rechtsprechung?

B. (Arbeitnehmer, Beschwerdegegner) war während rund 37 Jahren ohne schriftlichen Arbeitsvertrag bei der A. AG (Arbeitgeberin, Beschwerdeführerin) angestellt. Dabei gehörte er zuletzt dem…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 16. Juli 2021, Beschwerde in Zivilsachen (4A_208/2021)

Ist eine Schwangerschaft oder Mutterschaft als Kündigungsgrund glaubhaft gemacht, hat die Arbeitgeberin nachzuweisen, dass dieses geschlechtsspezifische Element keine massgebliche Rolle beim…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. Juni 2021, 8C_721/2020

Als eine neben sechs weiteren Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung verlangt Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG die Erfüllung der Beitragszeit oder das Vorliegen eines diesbezüglichen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 26. Mai 2021, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_122/2021)

Gemäss zutreffender Erwägung der Vorinstanz war vorliegend der Kündigungsgrund der längerfristigen und dauernden Verhinderung an der Aufgabenerfüllung gemäss GAV in Anbetracht der Dauer der…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 2/2021)

Richterliche Rechtsfindung im Arbeitsrecht

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich im Kern mit der Frage, wie zur Entscheidung von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten berufene Richterinnen und Richter das anzuwendende Recht finden, insbesondere…

Beschaffung von Beweisen und deren Verwertung im arbeitsrechtlichen Prozess

Sehen sich die Parteien des Arbeitsverhältnisses mit der Möglichkeit bzw. Gefahr einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung konfrontiert, sind sie naturgemäss bestrebt, die für die Durchsetzung ihrer Position notwendigen Beweismittel zu sichern. Mit der fortschreitenden Digitalisierung des Arbeits­verhältnisses haben die Fälle zugenommen, in welchen solche Beweisbeschaffungen rechtswidrig…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 4/2020)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 27. April 2020, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_109/2020)

Die Sperrfrist von 16 Wochen nach der Niederkunft gemäss Art. 12 lit. d Personalreglement der Einwohnergemeinde Baar (PR) gilt für die Kündigung an sich und macht eine seitens der Gemeinde während…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 29. Januar 2019, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_626/2018)

Bei einer Kündigung in der Probezeit genügt die Unmöglichkeit, ein für die Erfüllung der übertragenen Aufgaben notwendiges Vertrauensverhältnis aufzubauen, als sachlicher Kündigungsgrund. Dieser muss…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2019)

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV/DTA 4/2018)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 23. Januar 2018, ­Beschwerde in Zivilsachen (4A_349/2017)

Das Logo einer Gesellschaft ist Teil ihrer Corporate Identity. Die Gesellschaft wird unter diesem Zeichen von den Personen, mit denen sie in Kontakt tritt, wahrgenommen und identifiziert. Der…

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Die Dissertation gliedert sich in insgesamt sechs ­Kapitel. Im ersten Kapitel werden einige Grundlagen behandelt. Dazu gehören der Zweck des Aufhebungsvertrags und dessen wesentliche Voraussetzungen …

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2018)

Der Charakter des Arbeitnehmers als Kündigungsgrund

Die Dissertation gliedert sich in insgesamt 15 Kapitel. Die ersten drei Kapitel widmet der Autor einer Einleitung sowie allgemeinen Ausführungen zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses und zum…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2017)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. März 2017, Beschwerde in Zivilsachen (4A_625/2016)

Straftaten, die der Arbeitnehmer im Rahmen seiner Arbeitstätigkeit oder auch im Privatleben zu Lasten der Mitarbeiter, des Arbeitgebers, dessen Kunden oder Dritter begeht, können einen wichtigen…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2017)

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 4/2016)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Juni 2016, Beschwerde in Zivilsachen (4A_46/2016)

Streitig war vorliegend unter anderem, ob die ­Entlassung der Beschwerdeführerin gültig war, da diese von der Geschäftsleitung und nicht vom Verwaltungsrat ausging. Die gemäss Art. 718 ff. OR n…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV-DTA 3/2016)

Besprechung der Urteile des Bundesgerichts, I. zivilrechtliche Abteilung, 4A_419/2015 vom 19.4.2016 und 4A_694/2015 vom 4.5.2016

Die beiden hier zu besprechenden Urteile betreffen das Problem der Verdachtskündigung. Während das Urteil 4A_419/2015 eine ausserordentliche Verdachtskündigung zum Gegenstand hat, geht es im Urteil 4…

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Mai 2015, Beschwerde in Zivilsachen (4A_19/2015)

Bei mehreren Kündigungsgründen soll nicht jeder verpönte Grund, der zu einem noch so geringen ­Anteil zum Kündigungsentscheid beigetragen hat, zur Missbräuchlichkeit führen. Der verpönte Grund muss…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 27 juillet 2015, recours en matière civile (4A_138/2015)

Eine Kündigung ist nicht missbräuchlich gemäss Art. 336 Abs. 1 lit. a OR, wenn der Kündigungsgrund in einem Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis steht, insbesondere mit der Treuepflicht des…

Bundesgericht, Urteil vom 26. Juni 2007, 4C.77/2007, BGE 133 III 512 – Mit Kommentar von Prof. Dr. iur. Roland A. Müller

Die X.Y. AG kündigte das Anstellungsverhältnis mit A. aus wirtschaftlichen Gründen. Mit der Kündigung bot sie A. die vorzeitige Pensionierung nach einem bestehenden Sozialplan an, worauf A…

Bundesgericht, Urteil vom 28. November 2007, 4A_385/2007 – Mit Kommentar von RA lic. iur. Georges Chanson

Auf die Beschwerde in Zivilsachen der Arbeitgeberin hat die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Fünfer-Besetzung mit Urteil vom 28. November 2007 (zur Publikation in der amtlichen…

Anfechtung als Alternative zur fristlosen Entlassung

Das Bundesgericht gewährt für die fristlose Entlassung nur eine sehr kurze Überlegungs- und Handlungsfrist. Als Alternative steht bei Kündigungsgründen, die auf dem Bewerbungsverfahren basieren, die Anfechtung wegen Grundlagenirrtums oder absichtlicher Täuschung offen. Nachfolgend richtet sich der Fokus auf die unterschiedlichen Voraussetzungen und Folgen der Anfechtung.