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Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für acte interne

54 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 8 novembre 2023, recours en matière civile (4A_427/2023)

Um zu entscheiden, ob ein bestimmter Lohn oder Lohnunterschied diskriminierend ist (Art. 8 Abs. 3 BV, Art. 3 GlG), müssen einerseits Tatfragen, wie die Höhe des Lohns oder des Lohnunterschieds…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 3 octobre 2023, recours en matière civile (4A_103/2023)

Im Rahmen des Sozialplans unterstützte der Arbeit­geber die Arbeitnehmer bei der Suche nach einer neuen Arbeitsstelle. Ein Mitarbeiter, der zu einem neuen Arbeitgeber vermittelt wurde, konnte wieder…
Rechtsprechung

Droit de la fonction publique; action en responsabilité/Öffentliches Personalrecht; Haftungsklage

Es ist nicht willkürlich, das kantonale Gesetz über die Haftung der öffentlichen Körperschaften und ih­rer Bediensteten auf die Schadenersatzklage einer Angestellten eines Freiburger Gemeindeverbands…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 19 janvier 2023, recours constitutionnel subsidiaire (4D_46/2022)

Die Befugnis der als Verein gemäss Art. 60 ff. ZGB konstituierten «Genfer paritätischen Berufskommission für Reinigung» (CPPGN), Konventionalstrafen zu verhängen und gerichtlich einzuklagen, wird…
Offizieller Teil des SECO

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 17 avril 2023, 8C_687/2022

Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG ist eine Arbeit unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn sie u.a. einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg…
Patrizia Friedrich MLaw, Dr. iur. Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 2/2023 | S. 193
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, IVe Cour de droit public, arrêt du 10 janvier 2023, recours constitutionnel subsidiaire (8D_3/2022)

Die Festlegung eines Pflichtenhefts hat grundsätzlich nicht die Qualität einer Verwaltungsverfügung (mit Rechtsweggarantie nach Art. 29a BV und Art. 6 EMRK), soweit es die Aufgaben beschreibt, die…
Offizieller Teil des SECO

Tribunal fédéral, Ire cour de droit social, arrêt du 26 octobre 2022, 8C_312/2022

Nach Art. 8 AVIG hat die versicherte Person u.a. grundsätzlich dann Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie die Beitragszeit erfüllt hat. Dies setzt aufgrund von Art. 13 Abs. 1 AVIG vorau…
Patrizia Friedrich MLaw, Dr. iur. Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 1/2023 | S. 92
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, IIe Cour de droit public, arrêt du 30 mai 2022, recours en matière de droit public, publication ATF prévue (2C_575/2020, voir aussi 2C_34/2021)

Das Unternehmen Uber, das die digitale Plattform Uber Eats für Essenslieferungen betreibt, ist mit den Auslieferern durch Arbeitsverträge nach Art. 319 OR verbunden. Auf der anderen Seite fällt die…
Das Thema

Was ist ein Arbeitsvertrag? – Abgrenzung des Einzelarbeitsverhältnisses von anderen Dienstleistungsverträgen in der Arbeitswelt 4.0

Arbeitsverhältnisse bewegen sich heute zunehmend weg von der klassischen, engen betrieblichen Einbindung hin zu loseren Arbeitsbeziehungen. Vor dem Hintergrund dieser strukturellen Veränderung fragen wir uns, ob die geltenden Qualifikationskriterien des Arbeitsvertragsrechts weiterhin eine taugliche Abgrenzung zwischen Arbeitsverträgen und sonstigen Dienstleistungsverträgen gewährleisten können…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 1er février 2022, recours en matière civile (4A_390/2021)

Art. 336 ff. OR. Rechtsprechung zur Entlassung älterer Arbeitnehmender (E. 3.1). Vorliegend war die Entlassung der Arbeitnehmerin (im Kündigungszeitpunkt 63 Jahre alt; Kündigung zehn Monate vor…
Offizieller Teil des SECO

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 20 janvier 20228C_559/2021

In Genf musste eine öffentlich-rechtliche Stiftung mit Kinderbetreuungsangebot am 16. März 2020 temporär schliessen und beantragte sodann Kurzarbeitsentschädigung. Wenn es sich beim Arbeitgeber um…
Patrizia Friedrich MLaw, Dr. iur. Rahel Aina Nedi LL.M.
ARV-DTA 2/2022 | S. 227
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 21 décembre 2021, recours en matière civile (4A_254/2021)

Für die Leistung von Überstunden liegt die Beweislast beim Arbeitnehmer. Er hat zu beweisen, dass er auf Anweisung oder zumindest im Interesse des Arbeitgebers mehr Zeit aufgewendet hat, als…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 21 septembre 2021, recours en matière civile (4A_53/2021)

Der Vertrag zwischen einem Dirigenten und einer Stiftung, welche die zwölf von ihm zu dirigierenden Konzerte organisierte, ist als Arbeitsvertrag gemäss Art. 319 ff. OR zu qualifizieren, was dem…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 25 août 2021, recours en matière civile (4A_518/2020)

Vor Bundesgericht blieben die Vergütung der Überstunden und die Zahlung einer Genugtuung an den Arbeitnehmer strittig. Die dem Arbeitnehmer zu­gesprochene Genugtuung (in Höhe von Fr. 5000.–) wurde…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 21 septembre 2021, recours en matière civile (4A_379/2021)

Die fristlose Kündigung erfolgte vorliegend aus wichtigen Gründen, da die Katzenzucht, die der Arbeitnehmer während seiner Arbeitsunfähigkeit betrieb, beruflicher Natur war und eine schwere…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 25 août 2020, recours en matière civile (4A_255/2020)

Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer, dem er ordentlich kündigte, nicht anschliessend aus denselben Gründen, die zur ordentlichen Kündigung führten, fristlos entlassen (E. 3.2.2 und 3.2.3). Vor…
Das Thema

Le conflit de conscience du travailleur

Der Gewissenskonflikt – zumindest der nicht religiös motivierte – des Arbeitnehmers war im schweizerischen Arbeitsrecht, wie es scheint, noch nie Gegenstand einer näheren Untersuchung. Die Thematik ist allerdings aktuell. Die ethisch bzw. philosophisch fundierte subjektive Unmöglichkeit des Arbeitnehmers, die vertragliche Leistung zu erbringen bzw. einer Weisung Folge zu leisten, ist längst…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, arrêt du 2 novembre 2020, recours en matière de droit public (8C_535/2019)

Art. 10 Abs. 3 und 4 BPG. Gemäss Spruchpraxis, wonach ein öffentlich-rechtlicher Arbeitgeber bei einer fristlosen Kündigung aus wichtigen Gründen eine Sozialfrist gewähren kann – sofern diese…
Rechtsprechung

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Juli 2020, Beschwerde in Zivilsachen (4A_38/2020)

Beim Begriff «höhere leitende Tätigkeit» gemäss Art. 9 ArGV 1 handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Es verbietet sich, pauschale Kategorisierungen vorzunehmen: Eine…
Das Thema

Die Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Effektivität der kantonalen Arbeitsinspektorate: Analyse und Forderungen unter besonderer Berücksichtigung der ILO-Konvention Nr. 81

Die kantonalen Arbeitsinspektorate tragen die Last des Vollzugs von Gesundheitsschutzvorschriften. Trotzdem sind sie personell unterdotiert. Dieser Mangel an Arbeitsinspektorinnen und Arbeitsinspektoren ist gerade in der COVID-19-Krise offensichtlich geworden. Er steht im Widerspruch zur ILO-Konvention Nr. 81 und dem ArG, welche die Implementierung eines effektiven staatlichen Aufsichtssystems im…
Rechtsprechung

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit civil, arrêt du 12 mai 2020, recours en matière civile (4A_59/2019)

Gemäss zutreffender Erwägung des kantonalen Gerichts konnte die Arbeitnehmerin eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts glaubhaft machen (Art. 3 und 6 GlG). Ein Indiz dafür war ihre Entlassung,…