Suchergebnisse für Rückforderung von Leistungen

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 18. Januar 2024, B-823/2023

Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben nach Art. 31 Abs. 1 AVIG Arbeitnehmende (u.a.), deren Arbeitsausfall anrechenbar ist (lit. b). Anrechenbar ist ein Arbeitsausfall nach Art. 32 Abs. 1 AVIG

Neue Vorstösse/Nouvelles interventions (ARV-DTA 03/2023)

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 5. Mai 2023, in Sachen A. GmbH, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Beschwerdegegnerin (Urteil des Kantons Zürich vom 28. September 2022), B-410/2022

Arbeitnehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, haben nach Art. 31 Abs. 1 AVIG Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn sie für die Versicherung…

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 26. April 2023, in Sachen Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Beschwerdeführerin, ge­gen A., Beschwerdegegner (Urteil des Kantons Zürich vom 28. September 2022), 8C_689/2022

Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers…

Neueste Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit und Sozialpolitik / Jurisprudence récente de la CJCE, libre circulation et politique sociale (ARV-DTA 2/2023)

1. Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 2008/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 über den Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeit­gebers…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2023)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 9. August 2022, 8C_195/2022

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen können nur zurückgefordert werden, wenn…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 25. Januar 2022, 8C_458/2021

Rechtsprechungsgemäss orientiert sich die Arbeitslosenversicherung für den Begriff der Erwerbstätigkeit an den Art. 4 Abs. 1 AHVG und Art. 6 Abs. 1 AHVV, d.h. es muss sich um die Ausübung einer…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 2/2022)

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 24. Juni 2021, B-5990/2020

Die Person, für die Kurzarbeitsentschädigung beantragt wird, darf nicht Arbeitgeber sein (Art. 31 Abs. 1 AVIG e contrario), keine leitende Stellung innehaben (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG) oder…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 3/2021)

WAK-S lehnt Entwurf zur Änderung des Ent­sendegesetzes ab.

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, Urteil vom 24. Juni 2021, B-5990/2020

Das im Zuge der Corona-Pandemie erlassene Notrecht, wie etwa die Verordnung vom 20. März 2020 über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19),…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 2/2021)

Tribunale administrativo federale, Corte II, Sentenza del 5 maggio 2021, B-3398/2019

Die Rückforderung zu Unrecht bezogener Schlechtwetterentschädigung richtet sich nach Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG. Zu Unrecht bezogene Leistungen sind Leistungen, die ausgerichtet wurden, obwohl…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. November 2020, 8C_385/2020

Die Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und einer (privaten) Krankentaggeldversicherung gestützt auf Art. 28 Abs. 2 und Abs. 4 AVIG (i.V.m. Art. 73 Abs. 1 KVG) und der dort…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 2/2020)

Weiterentwicklung der IV: aktualisierte Übersicht der finanziellen Auswirkungen publiziert.

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 24. Oktober 2019, 8C_357/2019, zur Publikation vorgesehen

Sind die Anspruchsvoraussetzungen für die Arbeitslosenentschädigung erfüllt, ist die Arbeitslosenkasse während den Abklärungen der IV-Stelle grundsätzlich vorleistungspflichtig (Art. 70 Abs. 2…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Juli 2019 8C_273/2019)

Für Schäden, die von Durchführungsorganen oder einzelnen Funktionären von Versicherungsträgern einer versicherten Person oder Dritten widerrechtlich zugefügt wurden, haften gemäss Art. 78 Abs…

Der Stellenwechsel, eine Quelle von Ärgernissen

Die Phase des Stellenwechsels ist für arbeitsrechtliche Meinungsverschiedenheiten besonders anfällig. Häufig geht es um Treuepflichtverletzungen durch den Arbeitnehmer. Konflikte können sich aber auch im Zusammenhang mit der für die Stellensuche benötigten Zeit, den Auskünften im Bewerbungsverfahren, dem Arbeitszeugnis und den Referenzauskünften sowie der Kommunikation über den Austritt ergeben…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Januar 2019 (8C_625/2018)

Eine versicherte Person konnte sich gestützt auf Art. 9 BV auf den Vertrauensschutz berufen, da ihr die Sachbearbeiterin der Arbeitslosenversicherung in koordinationsrechtlichen Belangen betreffend…

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 9 octobre 2018 (8C_804/2017)

Gestützt auf Art. 94 Abs. 1 AVIG kann die Kasse eine Rückforderung mit Leistungen verrechnen. Die Verrechnung darf jedoch nicht in das Existenzminimum der betroffenen Person, wie in Art. 93 SchkG v…

Auszahlung von überobligatorischen Ferienansprüchen

Art. 329d Abs. 2 OR untersagt die Abgeltung von Ferien während der Dauer des Arbeitsverhältnisses durch Geldleistungen oder andere Vergünstigungen. Bisher besteht keine Klarheit darüber, ob dieses (zwingende) Verbot sich auf die gesetzlichen Ferien­ansprüche beschränkt oder darüber hinaus auch auf allfällige überobligatorische Ferienansprüche Anwendung findet. Dieser Frage soll in der Folge,…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 11. Mai 2017 (8C_705/2016)

Inhaber einer C-Bewilligung haben Anspruch auf Kantonswechsel, wenn keine Widerrufsgründe i.S.v. Art. 63 AuG vorliegen. Eine kantonale Kasse darf ihre örtliche Zuständigkeit gestützt auf Art. 77…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Mai 2017 (8C_18/2017)

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Bei einer formell rechtskräftigen Verfügung wird jedoch vorausgesetzt,…