Suchergebnisse für Verzicht auf Entschädigung von Überstunden

Vergütung des Bereitschaftsdienstes bei 24h-Betreuungsverhältnissen

Die Bedürfnisse von Personen, die Betreuung und Pflege benötigen, haben sich über die Jahre stark verändert. Aufgrund von veränderten Familienorganisationsmodellen wird diese Aufgabe immer weniger…

Bundesgericht, IV. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 19. Februar 2024, 8C_535/2023

Bei einem internationalen Sachverhalt sind Art. 8 FZA und Art. 1 Abs. 1 Anhang II FZA i.V.m. Art. 11 ff. VO (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit einschlägig. Die…

Keine Lohnfortzahlung bei pandemiebedingter Betriebsschliessung

Die drei klagenden Lehrpersonen arbeiteten im Vollpensum an der beschwerdeführenden Internatsschule A. Sie hatten im Januar 2020 ihre Arbeitsverhältnisse unter Einhaltung einer 7-monatigen Frist per…

Das Arbeitsrecht bei einer Energiemangellage

Mit Sicht auf die kommenden Wintermonate kann eine mögliche Energiemangellage nicht ausgeschlos­sen werden. Wie bereits bei der Covid-19-Pandemie stellen sich in diesem Zusammenhang arbeitsrechtliche Fragen, wie beispielsweise die Frage nach einer kurzfristigen Anordnung von Ferien und nach Überstundenabbau, nach einer einseitigen Änderung von Arbeitszeiten oder nach der Lohnfortzahlungspflicht…

Einsprache gemäss Art. 336b OR: erhöhte Vorsicht geboten!

A wurde am 8. April 2013 als technischer Berater bei der B. GmbH angestellt. Am 26. Oktober 2016 kündigte die B. GmbH dem A per 31. Dezember 2016 und stellte ihn frei. Die Arbeitgeberin begründete…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2023)

Sonderprobleme des Betriebsübergangs

Der Gesetzgeber regelt in Art. 333, 333a und 333b OR den Betriebsübergang detailliert. Sehr viele Aspekte sind denn auch unbestritten. Die Praxis zeigt aber, dass wichtige Fragen immer wieder diskutiert werden müssen – wie z.B., ob bei einem Betriebsübergang von den Arbeitnehmern auch die Verlegung des Arbeitsortes verlangt werden kann (ins Nachbardorf? in einen anderen Kanton?), oder ob im Rahmen…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 31. März 2022, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (8C_32/2022)

Vorliegend gelangte die Vorinstanz zutreffend zum Schluss, der offensichtliche Konflikt im Umfeld der Klinik sei derart verhärtet gewesen, dass nicht ersichtlich sei, wie dieser mit milderen Mitteln…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2021)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 10. Mai 2021, Beschwerde in Zivilsachen, subsidiäre Verfassungsbeschwerde und Revision (4A_100/2021)

Selbst wenn zugunsten des Beschwerde führenden Arbeitnehmers davon auszugehen wäre, es liege kein Klagerückzug, sondern eine blosse Präzisierung vor, in welcher Reihenfolge und in welchem Umfang die…

«Théorie de l’imprévision» als Schranke für die Wegbedingung des Anspruchs auf Überstundenentschädigung? – Ja, aber…

Der für die vorliegende Urteilsbesprechung relevante Sachverhalt beginnt am 1. Februar 2009 mit dem Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertrags zwischen der A. SA (Arbeitgeberin und…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 4/2020)

Besprechung von BGE 4A_493/2019 vom 19. Mai 2020, I. zivilrechtliche Abteilung

A.X., ein internationaler Beamter, und seine Ehefrau B.X. waren seit Dezember 2006 Arbeitgeber von C., einer ursprünglich aus Tunesien stammenden Frau. C. arbeitete als Hausangestellte und betreute…

Sonstige Geschäfte/Autres objets (ARV-DTA 1/2020)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 5. September, 8C_280/2019

Bei arbeitslosen Personen kommen die Rechtsvorschriften des letzten Beschäftigungsstaats vor Eintritt der Arbeitslosigkeit zur Anwendung. War die versicherte Person – vorliegend eine deutsche…

Der Stellenwechsel, eine Quelle von Ärgernissen

Die Phase des Stellenwechsels ist für arbeitsrechtliche Meinungsverschiedenheiten besonders anfällig. Häufig geht es um Treuepflichtverletzungen durch den Arbeitnehmer. Konflikte können sich aber auch im Zusammenhang mit der für die Stellensuche benötigten Zeit, den Auskünften im Bewerbungsverfahren, dem Arbeitszeugnis und den Referenzauskünften sowie der Kommunikation über den Austritt ergeben…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2019)

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV/DTA 4/2018)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 7. Dezember 2017, Beschwerde in Zivilsachen, 4A_207/2017

Auf eine Entschädigung von Überstunden kann durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden (Art. 321c Abs. 3 OR), während dies für eine Entschädigung von Überzeit nicht bzw. – in casu in…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 12. Juni 2018 (8C_902/2017)

Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes (gemäss Art. 37 AVIV) aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen…

Auszahlung von überobligatorischen Ferienansprüchen

Art. 329d Abs. 2 OR untersagt die Abgeltung von Ferien während der Dauer des Arbeitsverhältnisses durch Geldleistungen oder andere Vergünstigungen. Bisher besteht keine Klarheit darüber, ob dieses (zwingende) Verbot sich auf die gesetzlichen Ferien­ansprüche beschränkt oder darüber hinaus auch auf allfällige überobligatorische Ferienansprüche Anwendung findet. Dieser Frage soll in der Folge,…

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Die Dissertation gliedert sich in insgesamt sechs ­Kapitel. Im ersten Kapitel werden einige Grundlagen behandelt. Dazu gehören der Zweck des Aufhebungsvertrags und dessen wesentliche Voraussetzungen …

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2018)

Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Urteil vom 2. Juli 2017, Beschwerde in Zivilsachen (4A_699/2016)

Wird von einer ungültigen Aufhebungsvereinbarung ausgegangen, gilt es zu eruieren, ob die Arbeit-geberin, wenn sie Kenntnis von der Ungültigkeit der Aufhebungsvereinbarung gehabt hätte, den…

Die Anwesenheitsprämie

Ein Bonus fürs Nicht-Kranksein – Betriebe honorieren in neuerer Zeit vermehrt ausbleibende Fehlzeiten ihrer Angestellten mit sogenannten Anwesenheitsprämien. Die rechtliche Zulässigkeit solcher Vergütungen ist umstritten, weil diese mit der Fürsorge- und Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers kollidieren können. In anderen Ländern finden sich zum Teil gesetzliche Regelungen. In der Schweiz…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2017)

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2016)

Individualarbeitsrechtliche Streitigkeiten im Schiedsverfahren

Den ersten Teil widmet die Autorin den Grundlagen zum Schiedsverfahren im Arbeitsrecht. Das Schiedsgericht ist ein privates Gericht, basierend auf einer privatrechtlichen Vereinbarung, das von den…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 2/2016)

Revision der Arbeitszeiterfassung

Per 1. Januar 2016 sind Art. 73a und 73b ArGV 1 in Kraft getreten. Diese Bestimmungen ermöglichen es, unter klar definierten Bedingungen Abweichungen von der Pflicht zur systematischen und lückenlosen Arbeitszeiterfassung nach Art. 73 ArGV 1 zu vereinbaren. Im Rahmen des vorliegenden Beitrags sollen diese neuen Bestimmungen analysiert werden.

Stillschweigende Zustimmung des Arbeitnehmers zur Lohnreduktion durch den Arbeitgeber

Die Autoren setzen sich kritisch mit der Recht­sprechung des Bundesgerichts zur Lohnreduktion auseinander, zu deren Rechtfertigung eine stillschweigende Zustimmung des Arbeitnehmers an­genommen wird. Sie kommen zum Schluss, dass in einem Teil der Entscheide Lohnreduktionen toleriert werden, die faktisch auf eine einseitige Massnahme des Arbeitgebers hinauslaufen. Dadurch wird der Arbeitgeber vom…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 3/2015)

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 18. Juni 2015 (8C_8/2015)

Art. 8 Abs. 1 lit. b, Art. 11 Abs. 3 und Art. 11a AVIG. Rechtsprechungsgemäss ist der von teilarbeitslosen Personen im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG durch die teilzeitlich ausgeübte…

Hinweise auf Bücher und Beiträge/Livres et articles (ARV-DTA 1/2015)

Bundesgericht, Urteil vom 14. Oktober 2010, 4A_406/2010, BGE-Publikation vorgesehen – Mit Kommentar von RA lic. iur. Georges Chanson

Im Entscheid über eine Beschwerde in Zivilsachen gegen ein Urteil des Genfer Cour d'appel de la juridiction des prud'hommes blieb es auch vor Bundesgericht bei der Nichtigkeit der Kündigung gegenüber…