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Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im ­Arbeitslosenversicherungsrecht

Die Arbeitsfähigkeit ist eine von mehreren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Bei ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Personen stellt sich daher einerseits die Frage nach der Anspruchsberechtigung. Andererseits erbringen andere Sozialversicherungszweige Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit, und es besteht Koordinationsbedarf. Bei Arbeitsunfähigkeit arbeitsloser Personen…

Eine Entgegnung zur Kritik an den Bundesgerichtsentscheiden 2C_813/2014, 2C_816/2014, 2C_774/2014 und 2C_815/2014 (siehe auch BGE 143 I 403) im Beitrag von Maduz/Schmid in der ARV 2017, S. 271

Gestützt auf eine vom Neuenburger Stimmvolk angenommene Grundlage in der kantonalen Verfassung änderte der Grosse Rat des Kantons Neuenburg das kantonale Gesetz über die Arbeit und die Arbeits…

Weitere Urteile/Autres jugements (ARV/DTA 4/2018)

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 4 septembre 2018 (8C_574/2017)

Das Bundesgericht bestätigt die Rechtsprechung, wonach ein Ehegatte, der im Betrieb des anderen Ehegatten mit einer arbeitgeberähnlichen Stellung gearbeitet hat, vom Anspruch auf…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. September 2018 (8C_867/2017)

Die Kasse darf gemäss Art. 74 AVIV eine Insolvenzentschädigung nur ausrichten, wenn der Arbeitnehmer seine Lohnforderung glaubhaft macht. Die Beweisanforderungen bezüglich der Lohnforderung sind…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 27 septembre 2018 (8C_242/2018)

Vorliegend machte eine beschwerdeführende Unternehmung einen Anspruch auf teilweise Übernahme der Lehrlingslohnkosten für den Monat August 2016 geltend. Streitig war, ob für eine solche…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 9 octobre 2018 (8C_804/2017)

Gestützt auf Art. 94 Abs. 1 AVIG kann die Kasse eine Rückforderung mit Leistungen verrechnen. Die Verrechnung darf jedoch nicht in das Existenzminimum der betroffenen Person, wie in Art. 93 SchkG v…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. Juni 2018 (8C_113/2018)

Bei der rückwirkenden Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV sind die allgemeinen Wartezeiten (Art. 18 AVIG) und die Höhe des Taggeldes (Art. 22 AVIG) ebenfalls von der…

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit social, Arrêt du 16 mai 2018 (8C_782/2017)

Die versicherte Person hat nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie u.a. die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. An…

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil vom 12. Juni 2018 (8C_902/2017)

Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes (gemäss Art. 37 AVIV) aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen…